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von Froggel
23.07.19, 22:29
Forum: Verbraucherrecht
Thema: Reparaturauftrag nicht unterschrieben
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Re: Reparaturauftrag nicht unterschrieben

Dann hätte A sicherlich im Begleitschreiben hinzufügen sollen, dass eine Reparatur, sollte sie Kosten verursachen, nicht mehr gewünscht ist und das Gerät dann der Verschrottung zugeführt werden kann. Ohne das sehe ich A in der Zahlungspflicht.
von Froggel
22.07.19, 16:55
Forum: Urheber-, Patent- und Markenrecht
Thema: Wie Urheber beweisen?
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Re: Wie Urheber beweisen?

Das ist richtig. Dann hoffen wir mal, dass der Bilderdieb nicht auch so schlau ist - oder eben so dumm, dass er ein Datum wählt, an dem das Foto unmöglich mit der in der Exif genannten Kamera gemacht werden konnte, weil die da noch nicht existierte 8)
von Froggel
22.07.19, 13:37
Forum: Arbeitsrecht
Thema: plötzlich Betriebsferein - zuwenig Resturlaub
Antworten: 13
Zugriffe: 400

Re: plötzlich Betriebsferein - zuwenig Resturlaub

Es kommt immer wieder vor, dass der Behandler (hier der AG) sich nicht an die Terminvereinbarungen hält und zu spät in der Praxis eintrifft, deswegen kommt es zu Ausfällen an nachfolgenden Patienten. Das nimmt der AG dann zum anlass und belastet die Stundenkonten negativ. Ist einzig das Problem des...
von Froggel
22.07.19, 13:07
Forum: Urheber-, Patent- und Markenrecht
Thema: Wie Urheber beweisen?
Antworten: 4
Zugriffe: 88

Re: Wie Urheber beweisen?

Üblicherweise hängt eine Kamera bereits bei der Aufnahme sogenannte EXIF-Daten an das Bild an, die nähere Informationen über Urheber, Datum, Kameratyp, Belichtungseinstellungen und manchmal auch den Ort (GPS-Daten) enthalten. Diese lassen sich im Originalfoto auslesen. Zwar kann man so etwas auch fä...
von Froggel
22.07.19, 00:09
Forum: Verbraucherrecht
Thema: Rückgabe Elektroartikel - Geld zurück?
Antworten: 5
Zugriffe: 149

Re: Rückgabe Elektroartikel - Geld zurück?

1. Die Reklamation muss über die Filiale stattfinden, da ein normaler Kaufvertrag zustande gekommen ist. Selbst wenn das Gerät online bestellt wurde - bei Abholung hätte der Kunde die Ware prüfen können. Damit ist das kein Onlinegeschäft mehr. 2. Wenn es sich um einen Sachmangel handelt, der bereits...
von Froggel
20.07.19, 22:51
Forum: Arbeitsrecht
Thema: plötzlich Betriebsferein - zuwenig Resturlaub
Antworten: 13
Zugriffe: 400

Re: plötzlich Betriebsferein - zuwenig Resturlaub

Ich weiß ja nicht, wie die Arbeitssituation im Raum des Fragestellers ist, aber bei Stimme der AN dieser Regelung nicht zu, könne er ja auch diese entlassen und nach den Betriebsferien wieder einstellen. würde ich mich nicht wieder einstellen lassen (dazu gehören ja immer zwei), sondern mir eine neu...
von Froggel
20.07.19, 22:39
Forum: Verbraucherrecht
Thema: Kaufvertrag zustande gekommen?
Antworten: 6
Zugriffe: 141

Re: Kaufvertrag zustande gekommen?

Die Frage ist, ob der Kaufvertrag zustande gekommen ist? Denn eine E-Mail habe ich mal wieder nicht erhalten. Diese Frage können Sie sich selbst beantworten, wenn Sie überlegen, wie Sie bezahlt haben. Bei per Vorkasse/Banküberweisung, Rechnung, Bar- oder EC-Kartenzahlung kommt der Vertrag erst mit ...
von Froggel
18.07.19, 18:39
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Folgen einer nicht genommenen Pause
Antworten: 8
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Re: Folgen einer nicht genommenen Pause

karli hat geschrieben:
18.07.19, 16:13
Gibt es dafür eine Rechtsgrundlage?
Falls der AN durchgehend gearbeitet hat, ist diese Zeit auch zu vergüten.
Nur wenn der AN die Anordnung vom AG dafür bekommen hat. Der AN hat aber die Anordnung bekommen, eine Pause zu machen. In dem Fall braucht der AG die Zeit nicht vergüten.
von Froggel
18.07.19, 18:29
Forum: Arzt-, Zahnarzt- und Medizinrecht
Thema: Fehlerhafte Arztrechnung - Rückzahlung?
Antworten: 20
Zugriffe: 286

Re: Fehlerhafte Arztrechnung - Rückzahlung?

Die Patientin muss ihm zunächst die Möglichkeit der Nacherfüllung zugestehen. Prinzipiell würde ich das auch so sehen. Aber Röntgenstrahlen sind ja nun auch nicht ganz ohne. Das heißt ohne weitere Belastung des Körpers ist die Nacherfüllung gar nicht möglich. Und das muss ich dulden? Ich würde mal ...
von Froggel
18.07.19, 11:24
Forum: Mietrecht
Thema: Hausverwalter hat "Notfallschlüssel" zur Wohnung?
Antworten: 12
Zugriffe: 394

Re: Hausverwalter hat "Notfallschlüssel" zur Wohnung?

Der Mieter kann aus meiner Sicht von der Hausverwaltung gar nichts einfordern oder verlangen. Er kann sich lediglich an den Vermieter halten. Der Mieter kann durchaus direkt von der Hausverwaltung verlangen, dass ein Schlüssel, den sie hat, an ihn übergeben wird, und muss nicht erst über den Umweg ...
von Froggel
18.07.19, 11:13
Forum: Mietrecht
Thema: Lärmbelästigung
Antworten: 14
Zugriffe: 250

Re: Lärmbelästigung

wird er sofort die Kündigung im Briefkasten und 6 Monate lang richtig Terror in der Hütte haben. Die er selbst dann immer noch um drei weitere Monate verkürzen könnte, indem er selbst kündigt. Letztendlich wäre aber vielleicht auch der Vermieter froh, den unbequemen Mieter schneller aus dem Haus zu...
von Froggel
18.07.19, 11:08
Forum: Zivilprozeßrecht
Thema: Schadenersatz bei Reparatur mit Vorschaden / Verbindung mit Inspektion
Antworten: 14
Zugriffe: 186

Re: Schadenersatz bei Reparatur mit Vorschaden / Verbindung mit Inspektion

Ob nun 1 oder 10 Dellen herausgedrückt werden, macht bei den Reparaturkosten keinen großen Unterschied. Die Verbundarbeiten (Verbringung / Demontage der Verkleidung / Nacharbeiten) sind ja der Kostentreiber. Und damit haben Sie Ihre Antwort. Die eine Delle mehr oder weniger macht den Kohl nicht fet...
von Froggel
18.07.19, 01:21
Forum: Computer- und Onlinerecht
Thema: Schriftart manipulieren
Antworten: 7
Zugriffe: 390

Re: Schriftart manipulieren

Wie ist Variante 2 hinsichtlich irgendwelcher "Rechtsverletzungen" zu bewerten? Dann wäre das natürlich problematisch, das einfach so zu machen, wie in Schritt 2 vorgeschlagen. Urheberrechtlich sieht es nämlich so aus, dass ein urheberrechtlich geschütztes Werk nur dann verändert werden darf, wenn ...
von Froggel
18.07.19, 01:15
Forum: Mietrecht
Thema: Hausverwalter hat "Notfallschlüssel" zur Wohnung?
Antworten: 12
Zugriffe: 394

Re: Hausverwalter hat "Notfallschlüssel" zur Wohnung?

Wenn es sich um eine Schließanlage handelt, ist es durchaus möglich, dass der Hausverwalter einen Generalschlüssel hat, mit dem er in alle Schließungen kommt. Das ist rechtlich natürlich nicht zulässig, d.h. wenn der Mieter das nicht möchte, kann er dem Hausverwalter verbieten, den Schlüssel bei ihm...
von Froggel
17.07.19, 00:15
Forum: Arzt-, Zahnarzt- und Medizinrecht
Thema: Fehlerhafte Arztrechnung - Rückzahlung?
Antworten: 20
Zugriffe: 286

Re: Fehlerhafte Arztrechnung - Rückzahlung?

Echt, Nacherfüllung? Also die Patientin möchte eigentlich nicht mehr zum Zahnarzt Z., denn das Vertrauensverhältnis ist gestört. Er hat ja eine Röntgenaufnahme angefertigt und berechnet, und erst später und durch Zufall kam heraus, dass die Aufnahme nix taugt. Das ist für das Sachmangelrecht unerhe...