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von karli
13.05.19, 09:22
Forum: Verkehrsrecht
Thema: Fußgängerüberweg
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Re: Fußgängerüberweg

WHKD2000 hat geschrieben: meiner Ansicht nach darf der Postzusteller ( auch wenn er :roll: über 10 Jahre alt ist ) auf dem Gehweg fahren.
Gibt es dafür eine Rechtsgrundlage oder ist das so weil es alle so machen?
von karli
12.05.19, 22:53
Forum: Verkehrsrecht
Thema: Fußgängerüberweg
Antworten: 22
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Re: Fußgängerüberweg

Meiner Ansicht nach ist ein Radfahrer, der verkehrswidrig auf dem Gehweg fährt um dann die Strasse zu überqueren so zu bewerten, wie ein Fahrzeug das gemäß § 10 StVO auf die Fahrbahn einfährt. Er hat sich so zu verhalten, daß eine Gefährdung anderer Verkehrsteilnehmer auszuschliessen ist. https://ve...
von karli
12.05.19, 18:05
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Muss man sich das gefallen lassen?
Antworten: 17
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Re: Muss man sich das gefallen lassen?

Er hat ja außerdem als Schwerbehinderter erweiterten Kündigungsschutz. Selbst wenn noch kein erweiterter Kündigungsschutz aufgrund der Schwerbehinderung vorliegt, könnte man über eine Diskriminierung gemäß AGG spekulieren. Besonders im Falle einer Kündigung innerhalb der Probezeit könnte das möglic...
von karli
12.05.19, 14:31
Forum: Verkehrsrecht
Thema: Fußgängerüberweg
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Re: Fußgängerüberweg

Kuffe hat geschrieben:Der Radler kam aus der gleichen Fahrtrichtung
Fuhr er auf der Fahrbahn oder auf dem Gehweg ?
von karli
09.05.19, 16:06
Forum: Mietrecht
Thema: fehlender Mietvertrag
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Re: fehlender Mietvertrag

SusanneBerlin hat geschrieben:Ohne Vereinbarung von Betriebskostenvorauszahlungen könnte der VM auch nie eine Nachforderung stellen, da der Mieter dann eine all-inclusive-Miete hat.
Seh ich auch so.
Ausserdem könnte der Mieter meiner Ansicht nach, mangels vertraglicher Vereinbarung, die bereits gezahlte Kaution zurückverlangen.
von karli
09.05.19, 13:40
Forum: Verbraucherrecht
Thema: Herausgabe sicherungsübereigneter Küche
Antworten: 23
Zugriffe: 499

Re: Herausgabe sicherungsübereigneter Küche

Sie stehen beide im Mietvertrag. F ist offenbar noch immer Mieter, was bedeuten könnte, daß der Vermieter F jederzeit zu Zahlungen heranziehen kann, beispielsweise wenn M die Miete nicht bezahlt oder die Wohnung beschädigt etc. Ggfs. hätte auch M die Möglichkeit, die anteilige Miete von F zu fordern.
von karli
06.05.19, 13:03
Forum: Umweltrecht
Thema: Bewohner kippt Öl in den Kanal
Antworten: 20
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Re: Bewohner kippt Öl in den Kanal

Motoröl oder Speiseöl? :wink:
von karli
05.05.19, 12:06
Forum: Immobilienrecht
Thema: Gemeinschaftliches Haus Teilen/Ausbezahlen
Antworten: 16
Zugriffe: 527

Re: Gemeinschaftliches Haus Teilen/Ausbezahlen

Nun habe ich erfahren das eine Teilungsversteigerung nicht in Frage kommt da auf dem Haus noch eine Grundschuld liegt und das Gericht einer TV nicht zustimmt. Da scheinen ja auch noch Schulden auf dem Haus zu sein. Ist die Bekannte Mitschuldnerin gegenüber der Bank? In diesem Fall müsste der Ex ver...
von karli
26.04.19, 12:00
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Kündigung ins Blaue
Antworten: 7
Zugriffe: 457

Re: Kündigung ins Blaue

Es könnte sein, daß ein Schlichtungsverfahren notwendige Voraussetzung zur Klageerhebung ist. Zur Beilegung von Streitigkeiten zwischen Ausbildenden und Auszubildenden aus einem bestehenden Berufsausbildungsverhältnis können im Bereich des Handwerks die Handwerksinnungen, im übrigen die zuständigen ...
von karli
25.04.19, 16:18
Forum: Betreuungsrecht
Thema: disziplinarische entlassung aus Kurzzeitpflege
Antworten: 7
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Re: disziplinarische entlassung aus Kurzzeitpflege

Es geht um die Frage, unter welchen Umständen das Pflegeheim einen Patienten ablehnen kann, der von einem Krankenhausaufenthalt jetzt eigentlich wieder ins Pflegeheim zurück soll. Heisst das, das der Patient bereits vor seinem Krankenhausaufenthalt Bewohner dieses Heim war? Gibt es einen Vertrag mi...
von karli
21.04.19, 20:59
Forum: Familien- und Scheidungsrecht
Thema: Gemeinsamen Haushalt und Hausrat nach Trennung auflösen
Antworten: 14
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Re: Gemeinsamen Haushalt und Hausrat nach Trennung auflösen

Hat B den Untermietvertrag ordentlich gekündigt?
von karli
16.04.19, 13:30
Forum: Verkehrsrecht
Thema: Welche Schritte folgen wenn man 8P hat?
Antworten: 2
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Re: Welche Schritte folgen wenn man 8P hat?

Peterius hat geschrieben:Person X hat nun 8 P und ich möchte nun möglichst genau wissen, was dann folgt
Nach 8 P kommt 9 P. :ironie: