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von hambre
10.05.19, 11:15
Forum: Steuerrecht u. Steuerstrafrecht
Thema: Hausverkauf durch Nießbrauch Inhaber
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Re: Hausverkauf durch Nießbrauch Inhaber

ist das ein Schreibfehler? müsste das nicht 80.000 heissen? Ja, richtig, es muss 80.000€ heißen. Kennt ein Notar diesen steuerlichen Sachverhalt oder muß ein StBer hinzu gezogen werden? Ein Notar darf keine Steuerberatung durchführen. Die wäre hier aber wohl erforderlich um keine böse Überraschung ...
von hambre
10.05.19, 08:58
Forum: Steuerrecht u. Steuerstrafrecht
Thema: Hausverkauf durch Nießbrauch Inhaber
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Zugriffe: 174

Re: Hausverkauf durch Nießbrauch Inhaber

Da für die Berechnung der Spekulationsfrist die ursprüngliche Anschaffung durch die Eltern E relevant ist, nehme ich an, dass die Spekulationsfrist von 10 Jahren bereits abgelaufen ist. Allerdings liegt eine Schenkung von den Geschwistern G an die Eltern E vor und dafür gilt ein Freibetrag von nur 2...
von hambre
09.05.19, 08:34
Forum: Verbraucherrecht
Thema: Fristlose Kündigung Eröffnungsangebot Fitnessstudio
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Re: Fristlose Kündigung Eröffnungsangebot Fitnessstudio

Wenn der Anbieter nicht darauf reagiert, sollte sich tatsächlich ein Anwalt um die Sache kümmern. Zunächst einmal sollte man die Zahlung verweigern und eventuelle Lastschriften zurückbuchen lassen. Es ist dann Sache des Betreibers, wie er darauf reagiert, d.h. ob er anwaltliche oder gerichtliche Hi...
von hambre
08.05.19, 19:32
Forum: Mietrecht
Thema: Protokoll oder MV "Gesetz"?
Antworten: 10
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Re: Protokoll oder MV "Gesetz"?

Etwas anderes gilt aber, wenn der Mieter laut Mietvertrag wirksam zur Durchführung von Schönheitsreparaturen verpflichtet ist. Dann gehört auch die Beseitigung der Dübellöcher zu den vertraglich übernommenen Aufgaben. Aber nur wenn auch Schönheitsreparaturen fällig waren. Sind keine Schönheitsrepar...
von hambre
06.05.19, 23:14
Forum: Verkehrsrecht
Thema: Mildernde Umstände bei Fahren ohne …
Antworten: 21
Zugriffe: 822

Re: Mildernde Umstände bei Fahren ohne …

Vorsicht. In Köln gab es den Fall mit dem falsch eingestellten Blitzer. Ging damals durch Presse, Funk und Internet . Darauf spielt der te wohl an. Das mag sein, aber daran kann es nicht liegen, dass der TE aktuell keinen Führerschein hat. Für zu schnelles Fahren gibt es lediglich ein Fahrverbot. D...
von hambre
02.05.19, 08:38
Forum: Erbrecht / Schenkungsrecht
Thema: Erbteil mehrere Erben und mehre Pflichtteilberechtigte
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Re: Erbteil mehrere Erben und mehre Pflichtteilberechtigte

Die Quoten kann man alleine mit Kenntnis des Testamentes und des Verwandtschaftverhältnisses der Beteilgten benennen.

Um den genauen Wert in Euro jedes Erb- und Pflichtteils benennen zu können muss man natürlich den Wert des Nachlasses kennen.
von hambre
29.04.19, 13:42
Forum: Steuerrecht u. Steuerstrafrecht
Thema: Erbschaftssteuer
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Re: Erbschaftssteuer

Beantragen kann man alles, ob eine Fristverlängerung gewährt wird ist die zweite Frage! Logisch. Ansonsten gelten natürlich auch hier alle Korrekturvorschriften der AO, so dass natürlich auch immer nach §173 AO nach oben oder unten korrigiert werden kann. Nach Erlass des Feststellungsbescheides wir...
von hambre
29.04.19, 08:16
Forum: Erbrecht / Schenkungsrecht
Thema: Vergünstigter Hausverkauf / Pflichtteilergänzung ?
Antworten: 6
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Re: Vergünstigter Hausverkauf / Pflichtteilergänzung ?

Wäre auch dann ein KLausel im Kaufvertrag bindet , das vom Erblasser die Schenkung (35%) als nicht ausgleichspflichtig gewünscht wird. Wenn der Käufer gleichzeitig testamentarischer Alleinerbe ist, dann ist eine solche Klausel überflüssig. Die Klausel gilt nur für den Fall, dass kein Testament vorh...
von hambre
28.04.19, 17:14
Forum: Steuerrecht u. Steuerstrafrecht
Thema: Erbschaftssteuer
Antworten: 11
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Re: Erbschaftssteuer

Zum Ablauf einer Erbschaftsteuererklärung: - Die Meldung der Erbschaft ist bereits durch das Nachlassgericht an das Finanzamt erfolgt (siehe Ergänzung zu meiner letzten Antwort) - Dann wird irgendwann die Erbengemeinschaft zur Abgabe einer Erbschaftsteuererklärung aufgefordert. Das kann durchaus ein...
von hambre
28.04.19, 16:20
Forum: Steuerrecht u. Steuerstrafrecht
Thema: Erbschaftssteuer
Antworten: 11
Zugriffe: 325

Re: Erbschaftssteuer

Erbschaftsteuerverpflichtung entsteht auch wenn man noch kein Geld bekommen hat? Ja, es wäre ja auch zu schön, wenn man die Erbschaftsteuer dadurch umgehen könnte, dass man eine geerbte Immobilie einfach nicht verkauft. Da hier etwa 5.000€ Erbschaftsteuer anfallen dürften, sollten die bereits erhal...
von hambre
27.04.19, 22:40
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Verkauf von Kühl-/Gefrierkombi mit R12 Kühlmittel
Antworten: 5
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Re: Verkauf von Kühl-/Gefrierkombi mit R12 Kühlmittel

Und die genaue Rechtsgrundlage ist der Art. 5 Abs. 1 i.V.m. Art. 3 Nr. 20 der Verordnung (EG) Nr. 1005/2009 Der Verkauf eines gebrauchten Geräts aus Privathaushalt stellt kein Inverkehrbringen dar. Dummerweise ist der Begriff "Inverkehrbringen" im ProdSG und in der Verordnung (EG) Nr. 1005/2009 unte...
von hambre
26.04.19, 11:59
Forum: Immobilienrecht
Thema: Grundsteuer B Ersatzbemessung
Antworten: 2
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Re: Grundsteuer B Ersatzbemessung

Nun kommt ein relativ hoher Grundsteuerbescheid B mit Ersatzbemessung. Das Grundstück liegt also in den neuen Bundesländern? Besteht rein rechtlich die Möglichkeit auf eine Ermittlung des Einheitswerts Nein und damit eine Aktualisierung zu bestehen? Allerdings kann die Ersatzbemessung geändert werd...
von hambre
25.04.19, 11:50
Forum: Erbrecht / Schenkungsrecht
Thema: gleichzeitiger Tod oder nicht feststellbar ?
Antworten: 25
Zugriffe: 1014

Re: gleichzeitiger Tod oder nicht feststellbar ?

Aber ich habe ja auch nicht behauptet, dass damit etwas gewonnen wäre sondern nur behauptet, dass "der Beweis/die Widerlegung" von der "Vermutung/Behauptung eines gleichzeitigen Todes" nahezu trivial ist und diese Bestimmung (bei aktueller Formulierung) daher eigentlich sinnfrei ist. Du hast immer ...
von hambre
23.04.19, 15:37
Forum: Versicherungsrecht
Thema: KFZ Versicherung ohne PKW abschließen
Antworten: 6
Zugriffe: 305

Re: KFZ Versicherung ohne PKW abschließen

Es gibt Versicherungen, bei denen man den SFR des Firmenwagens übernehmen kann. Allerdings ist das eine Kulanzregelung, auf die kein Rechtsanspruch besteht.
von hambre
23.04.19, 15:28
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Diensreise in Kerntechnische Anlage
Antworten: 15
Zugriffe: 657

Re: Diensreise in Kerntechnische Anlage

Und welche Art von Bereichen sollen dort betreten werden?
Überwachungsbereich, Kontrollbereich oder Sperrbereich?
Oder wird die kerntechnische Anlage nur außerhalb der Strahlenschutzbereiche betreten?