Navigationspfad: Home arrow Foren
Foren
recht.de • Thema anzeigen - Untätigkeitsklage
Aktuelle Zeit: 17.12.17, 09:31

Alle Zeiten sind UTC + 1 Stunde




Ein neues Thema erstellen Auf das Thema antworten  [ 4 Beiträge ] 
Autor Nachricht
 Betreff des Beitrags: Untätigkeitsklage
BeitragVerfasst: 08.11.16, 08:55 
Offline
noch neu hier

Registriert: 08.11.16, 08:44
Beiträge: 2
Hallo.
Nehmen wir mal an, dass der Dienstherr eines Beamten nicht auf eine Forderung eine bestimmte Situation zu klären reagiert. Der Beamte sucht daraufhin einen Anwalt auf. Der Anwalt erhebt nach 3 Monaten Untätigkeitsklage. Was bedeutet das genau und was passiert jetzt damit der Beamte zu seinem Recht kommt?


Nach oben
 Profil  
Mit Zitat antworten  
 Betreff des Beitrags: Re: Untätigkeitsklage
BeitragVerfasst: 08.11.16, 09:55 
Offline
FDR-Mitglied
FDR-Mitglied

Registriert: 19.08.05, 13:20
Beiträge: 20560
Wohnort: Zwischen Flensburg und Sonthofen
Hallo

auch wenn mich diese Frage verwundert, weil man das den Anwalt fragen könnte
und sie mir von einem Beamten verwunderlich erscheint, wird jetzt der Dienstherr
entweder freiwillig oder durch das Gericht gezwungen eine Entscheidung zu treffen.
Mehr erst einmal nicht. Diese Auskunft unter der Voraussetzung, dass der Dienstherr
hier auch die gewünschte Entscheidung treffen darf und man unter

Zitat:
eine bestimmte Situation zu klären


auch begrifflich einen VA subsumieren kann.



Der Rechtsweg ist im § 75 ff VwGO geregelt.

_________________
Das Bonner Grundgesetz ist unverändert in Kraft. Eine deutsche Reichsverfassung, eine kommissarische Reichs-Regierung oder ein kommissarisches Reichsgericht existieren ebenso wenig, wie die Erde eine Scheibe ist. (AG Duisburg 26.01.2006)


Nach oben
 Profil  
Mit Zitat antworten  
 Betreff des Beitrags: Re: Untätigkeitsklage
BeitragVerfasst: 08.11.16, 10:11 
Offline
noch neu hier

Registriert: 08.11.16, 08:44
Beiträge: 2

Themenstarter
Okay, Anwalt ist z.zt im Urlaub und die Frage stellte sich mir jetzt. Eigentlich gehe ich davon aus, dass der Dienstherr nicht zu meinen Gunsten entscheiden wird. Sonst hätte er nicht so lange gewartet. Ich gehe davon aus, dass man auch gegen diese Entscheidung dann vorgehen kann.


Nach oben
 Profil  
Mit Zitat antworten  
 Betreff des Beitrags: Re: Untätigkeitsklage
BeitragVerfasst: 08.11.16, 10:15 
Offline
FDR-Mitglied
FDR-Mitglied

Registriert: 21.08.14, 15:57
Beiträge: 6952
Aloa hat geschrieben:
Hallo.
Nehmen wir mal an, dass der Dienstherr eines Beamten nicht auf eine Forderung eine bestimmte Situation zu klären reagiert. Der Beamte sucht daraufhin einen Anwalt auf. Der Anwalt erhebt nach 3 Monaten Untätigkeitsklage. Was bedeutet das genau und was passiert jetzt damit der Beamte zu seinem Recht kommt?


Hallo,

materiell ändert das nichts.

In Beamtensachen ist eine Klage generell erst zulässig, wenn ein Widerspruchsverfahren durchgeführt wurde, siehe § 126 III BRRG. Eine dennoch erhobene Klage wäre unzulässig, siehe § 68 VwGO.

Wenn die Behörde schlicht untätig bleibt hilft die Untätigkeitsklage, nach 3 Monaten ist die Klage auch ohne Vorverfahren zulässig. Das ist sozusagen bloß die Eintrittskarte zum Gericht.

Ob die Klage materiell begründet ist beurteilt das VG davon völlig unabhängig. Es darf jetzt bloß nicht mangels Vorverfahren als unzulässig abweisen.


Nach oben
 Profil  
Mit Zitat antworten  
Beiträge der letzten Zeit anzeigen:  Sortiere nach  
Ein neues Thema erstellen Auf das Thema antworten  [ 4 Beiträge ] 

Alle Zeiten sind UTC + 1 Stunde


Wer ist online?

Mitglieder in diesem Forum: 0 Mitglieder und 3 Gäste


Du darfst keine neuen Themen in diesem Forum erstellen.
Du darfst keine Antworten zu Themen in diesem Forum erstellen.
Du darfst deine Beiträge in diesem Forum nicht ändern.
Du darfst deine Beiträge in diesem Forum nicht löschen.

Suche nach:
Powered by phpBB® Forum Software © phpBB Group
Deutsche Übersetzung durch phpBB.de
Karma functions powered by Karma MOD © 2007, 2009 m157y
©  Forum Deutsches Recht 1995-2017. Anbieter: Medizin Forum AG, Hochwaldstraße 18 , D-61231 Bad Nauheim , RB 2159, Amtsgericht Friedberg/Hessen, Tel. 03212 1129675, Fax. 03212 1129675, Mail info[at]recht.de. Plazieren Sie Ihre Werbung wirkungsvoll! Lesen Sie hier unsere Mediadaten!