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recht.de • Thema anzeigen - Verkaufte Software-Lizenzen wieder entziehen
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BeitragVerfasst: 24.11.16, 10:38 
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Hallo,

wie sieht die Rechtslage zu folgendem Szenario aus?

User A kauft eine Software und aufgrund von diverseren zwischenmenschlichen Problemen (zB Nötigung) möchte der Hersteller der Software dem User A die Lizenzen/Software wieder einziehen. Erstattet ihm komplett das Geld (ohne Abzug) zurück.
Dürfte der Hersteller dies?


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BeitragVerfasst: 24.11.16, 10:43 
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Hallo!
Ist deutsches Recht anwendbar, d.h. sitzt der Lizenzgeber in Deutschland?
Und man müsste eben in den Lizenzvertrag ggf. AGB schauen, unter welchen Voraussetzungen die Lizenz kündbar ist.

_________________
Grüße, Susanne


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BeitragVerfasst: 24.11.16, 10:50 
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Themenstarter
In diesem Szenario sollte der Hersteller in DE sitzen.

AGB/Lizenzvertrag gibt es so in dieser Art wie zB MS nicht.
Vielmehr könnte es sich um Software handeln, die man herunterlädt (beim Hersteller), paar EUR dafür zahlt und gut.
Die Einzigen Kriterien die es zur Lizenz geben könnte sind zB Lizenz gilt nur für eine Domain sowie Updates nur für ein Jahr - danach wird eine weitere Gebühr fällig.

Über weiter Sachen sollte es keine Verhandlungen oder Dokumente


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BeitragVerfasst: 08.12.16, 08:25 
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Vittel1980 hat geschrieben:
Hallo,

wie sieht die Rechtslage zu folgendem Szenario aus?

User A kauft eine Software und aufgrund von diverseren zwischenmenschlichen Problemen (zB Nötigung) möchte der Hersteller der Software dem User A die Lizenzen/Software wieder einziehen. Erstattet ihm komplett das Geld (ohne Abzug) zurück.
Dürfte der Hersteller dies?


Nötigung ist kein zwischenmenschliches Übel, sondern Gewalt, körperlich oder psychisch. Da hat also der Käufer auf den Produzenten eingedroschen oder ihm Prügel angedroht?

:-) Im Ernst, Nötigung kann es nicht sein! Das ist nicht denkbar.

User A ist Verbraucher?

Was steht im Überlassungsvertrag?

Software ist Sonderanfertigung oder "von der Stange?"

Versendungskauf?


Zuletzt geändert von locarno am 08.12.16, 08:37, insgesamt 1-mal geändert.

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BeitragVerfasst: 08.12.16, 08:28 
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Beiträge: 399
Vittel1980 hat geschrieben:
In diesem Szenario sollte der Hersteller in DE sitzen.

AGB/Lizenzvertrag gibt es so in dieser Art wie zB MS nicht.
Vielmehr könnte es sich um Software handeln, die man herunterlädt (beim Hersteller), paar EUR dafür zahlt und gut.
Die Einzigen Kriterien die es zur Lizenz geben könnte sind zB Lizenz gilt nur für eine Domain sowie Updates nur für ein Jahr - danach wird eine weitere Gebühr fällig.

Über weiter Sachen sollte es keine Verhandlungen oder Dokumente



Kein Hersteller muss in DE "sitzen". Auch der Händler muss das nicht! Das ist nicht richtig.

Ein Softwareüberlassung (=Lizenz) ist immer ein hundsgewöhnlicher Sachähnlicher Kauf. Der BGH hat das bereits 1988 so entschieden (Compilerurteil) Download und "gut" ist ein solcher Sachkauf (genauer: ein Versendungskauf). Nach § 453 BGB hat sich auch nach der Reform nichts geändert. Sach- und Rechtskauf unterliegen den selben Regeln.


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