lebensgefährte unterhalt für nochehemann?

Recht in der Ehe, eheliches Güterrecht, Adoptionsrecht, Kinderrechte, Sorgerecht, Unterhaltsrecht, Recht des Versorgungsausgleichs

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nyctramp
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lebensgefährte unterhalt für nochehemann?

Beitrag von nyctramp »

Folgende Fallkonstellation

Sabine ist mit Max verheiratet. Max ist dement und lebt im Heim. Alles was an Geld da war ist jetzt aufgebraucht und es muß für Max Sozialhilfe beantragt werden. Sabine arbeitet (noch) und verdient 1.650 Euro im Monat. Ausserdem lebt sie in einer WG mit Josef. Josef ist bereits im Ruhestand und hat 1.800 Euro Rente. Beide leben zwar in der gleichen Wohnung, haben aber getrennte Schlafzimmer und teilen sich alle Kosten seit Jahren (nachweisbar) hälftig.

Das Sozialamt kommt jetzt auf die Idee eine Bedarfsgemeinschaft zu vermuten und möchte auch an das Geld von Josef ran, indem eine Unterhaltspflicht für Sabine unterstellt wird.

Kann das sein bzw. ist das rechtens?

Danke im Voraus für Eure Ideen/Quellen....
Wo Unrecht und Willkür zu Recht werden, wird Widerstand zur Pflicht. (Berthold Brecht)

Wer nach seinen Rechten fragt sollte auch nach seinen Pflichten fragen.

Alle Kommentare geben nur meine persönliche Meinung wieder.
Hertha1892
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Re: lebensgefährte unterhalt für nochehemann?

Beitrag von Hertha1892 »

Ich vermute, die wollen Sabines Selbstbehalt drücken wg gemeinsamem Wirtschaften. Unterhaltspflichtig ist Josef auf keinen Fall. Es besteht ja kein Verwandtschaftsverhältnis, keine Ehe, kein gemeinsames Kind unter drei Jahren.

Grüße Hertha1892
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