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recht.de • Thema anzeigen - Schuleingangsuntersuchung - Impfbuch
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 Betreff des Beitrags: Schuleingangsuntersuchung - Impfbuch
BeitragVerfasst: 15.10.17, 07:29 
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Hallo zusammen,

hoffe ich habe das richtige Forum erwischt, bin mir da nicht ganz sicher.

Es gibt da ein Thema das im Bekanntenkreis gerade heiß diskutiert wird. Und damit ich mitreden kann, eine Frage:

Bei der Schuleingangsuntersuchung, der jedes Kindergartenkind vor Schuleintritt unterzogen wird, wird u.a. die Vorlage des Impfbuches gefordert. Nach welcher Rechtsgrundlage geschieht denn das? Meines Wissens gibt es ja noch keine Impfpflicht in Deutschland, also sollte diese Vorlage ja auch nicht zwingend sein?

Wo finde ich denn dazu die passenden Gesetze?

PS: Um irgendwelchen Diskussionen vorzubeugen: Es geht hier nicht um die Frage ob Impfen gut oder böse ist ... zumindest nicht für mich :)


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BeitragVerfasst: 15.10.17, 08:09 
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Das ist Ländersache, in Bayern z.B. ist die Rechtsgrundlage §14 ABS. 5 GDVG.


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BeitragVerfasst: 15.10.17, 08:41 
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Flowjob hat geschrieben:
Das ist Ländersache, in Bayern z.B. ist die Rechtsgrundlage §14 ABS. 5 GDVG.
und wo steht da, dass bei diesem Termin das Impfbuch verlangt werden darf?

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Gesetze sind eine misslungene Kreuzung aus dem Alphabet und einem Labyrinth.
"Durch Heftigkeit ersetzt der Irrende, was ihm an Wahrheit und an Kräften fehlt" Zitat Goethe


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BeitragVerfasst: 15.10.17, 08:52 
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Satz 8
Zitat:
Bei der Schuleingangsuntersuchung nach Satz 4 und bei weiteren schulischen Impfberatungen sind vorhandene Impfausweise und Impfbescheinigungen (§ 22 IfSG) der Kinder durch die Personensorgeberechtigten vorzulegen


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BeitragVerfasst: 15.10.17, 08:58 
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"sind vorhandene Impfausweise vorzulegen". D.h. wenn man kein Impfbuch hat, kann man auch keines vorlegen. Ganze Aufregung umsonst.

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Grüße, Susanne


Zuletzt geändert von SusanneBerlin am 15.10.17, 09:01, insgesamt 1-mal geändert.

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BeitragVerfasst: 15.10.17, 08:59 
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:( man sollte nicht zu früh mit dem Lesen aufhören....Hatte genau einen Satz vorher den Absatz beendet. Mal schauen wie es in Rheinland Pfalz aussieht.

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BeitragVerfasst: 15.10.17, 09:05 
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@Susanne: Die Frage war ja auch nicht, ob man ein Impfbuch besitzen muss, sondern auf welcher Rechtsgrundlage die Vorlage gefordert wird.

Das nicht vorhandene Impfungen aber als letzte Konsequenz sogar bis zu einem Schulaussluss führen können steht auf einem anderen Blatt.


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BeitragVerfasst: 16.10.17, 07:45 
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Beiträge: 195
Flowjob hat geschrieben:
Das nicht vorhandene Impfungen aber als letzte Konsequenz sogar bis zu einem Schulaussluss führen können steht auf einem anderen Blatt.

Und wie steht es dann mit der Schulpflicht? Kann ja nicht sein, dass man den Impfverweigerern dann auch noch beim Hausunterricht entgegenkommt....


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BeitragVerfasst: 16.10.17, 09:56 
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@Zimtrecht,
nein, die müssen dann in eine (viel weiter entfernte?) Schule, in der keine Impfpflicht besteht.

Von Schulen kenne ich das hier nicht aber in den Kindergärten ist es fast schon unmöglich Ein Platz für ein ungeimpftes Kind zu bekommen.


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BeitragVerfasst: 16.10.17, 10:30 
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Bumblebii hat geschrieben:
@Zimtrecht,
nein, die müssen dann in eine (viel weiter entfernte?) Schule, in der keine Impfpflicht besteht.

........... aber in den Kindergärten ist es fast schon unmöglich Ein Platz für ein ungeimpftes Kind zu bekommen.


Was auch richtig ist!


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BeitragVerfasst: 16.10.17, 10:32 
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Beiträge: 195
Bumblebii hat geschrieben:
@Zimtrecht,
nein, die müssen dann in eine (viel weiter entfernte?) Schule,


Was wiederum vom Schulsprengel unterbunden wird... es ist nämlich gar nicht so einfach, eine andere Grundschule für das Kind auszusuchen als von der Gemeinde vorgesehen.


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