Verweigerung der Protokollaufnahme

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Emodia
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Verweigerung der Protokollaufnahme

Beitrag von Emodia » 01.02.19, 19:20

Guten Abend,

ich hätte eine Frage und bekam sie bisher leider nicht beantwortet bzw. meine Suche im Net verlief nicht sehr erfolgreich.
Vielleicht können Sie mir mit Ihrer Meinung oder Anstoß ja weiterhelfen?!

Frau X ist in gemeinnützigen Verein seit langer Zeit ehrenamtlich tätig und zugleich Mitglied des Vorstandes.
Aufkommende Ungereimtheiten im laufenden Vereinsgeschäft, die u.a. mit der Gemeinnützigkeit zusammenhängen, veranlassen Frau X in einer Vorstandssitzung Fragen an den Vorsitzenden zu richten, auf welche sie konkrete Antworten erbittet.

Der Vorsitzende schweigt sich aus und antwortet auch auf mehrfache Nachfrage mit Nachdruck nicht.
Darauf ebenso angesprochen erklären weitere drei Vorstandsmitglieder, dass sie „nicht im Thema sind“ und sich daher „heraushalten möchten".

Frau X reicht dies nicht, wendet sich daher an den Schriftführer und fordert die Aufnahme der Sachlage in das Vorstandsprotokoll, dass der Vorsitzende Antworten auf konkrete Fragen verweigert.
Der Schriftführer verweigert die Aufnahme in das Protokoll mit den Worten, dass „so ein Unsinn“ keinen Weg in das Protokoll finden wird.
Für Frau X ist es ersichtlich, dass sie einen heiklen Punkt ansprach der unter den Teppich gekehrt werden soll.

Was hätte Frau X jetzt für eine Handhabe um hiergegen ordnungsgemäß vorzugehen?

ExDevil67
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Re: Verweigerung der Protokollaufnahme

Beitrag von ExDevil67 » 01.02.19, 22:16

Als Frau X würde ich mir eher überlegen ob man unter den Umständen noch länger Vorstand bleiben will. Fragen die die Gemeinnützigkeit betreffen haben auch ggf ruckzuck Auswirkungen auf Steuerfragen. Und da haften AFAIK im Zweifel die Mitglieder des Vorstandes nach §26 BGB persönlich. :shock:

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Re: Verweigerung der Protokollaufnahme

Beitrag von Emodia » 02.02.19, 14:39

ExDevil67 hat geschrieben:Als Frau X würde ich mir eher überlegen ob man unter den Umständen noch länger Vorstand bleiben will. Fragen die die Gemeinnützigkeit betreffen haben auch ggf ruckzuck Auswirkungen auf Steuerfragen. Und da haften AFAIK im Zweifel die Mitglieder des Vorstandes nach §26 BGB persönlich. :shock:
Natürlich wäre der Gedanke, vom Vorstand abzutreten, eine Variante.
Ich persönlich empfände dies aber als Fahnenflucht - denn letzlich geht es ja um die Mitglieder. Und, es würde ja auch den Verantwortlichen in die Karten spielen.

Insofern ist die Frage leider noch offen - wie man in so einem Fall am besten reagiert und was möglich wäre.

webelch
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Re: Verweigerung der Protokollaufnahme

Beitrag von webelch » 03.02.19, 06:50

Wenn der Vorstand hier nicht das richtige Gremium ist, um diese Fragen zu klären, sollte das Mitglied diese Fragen auf die TO der nächsten Mitgliederversammlung setzen lassen. Es wäre ohnehin sinnvoll, dass dieses Mitglied sich "Verbündete" im Verein sucht, um ggfs sogar den bestehenden Vorsitzenden ablösen zu können. Werden aber strafbewehrte Ungereimtheiten vermutet, sollte eine entsprechende Anzeige erwogen werden.

Spezi
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Re: Verweigerung der Protokollaufnahme

Beitrag von Spezi » 03.02.19, 20:37

Ich vermute mal, dass die Vorstandssitzung eine Tagesordnung hatte.
Meine erste Frage wäre daher ob der angesprochene Punkt das Thema der Tagesordnung betraf.

Ferner gibt es oft Regelungen, dass Protokolle nur als Beschlussprotokolle geführt werden. Meine zweite Frage wäre daher wurde zu dem Thema (wenn es denn den Tagesordnungspunkt betraf) eine konkreter Antrag gestellt ?

Letzte Frage wäre, ob die Satzung oder der Vorstand selbst sich eine Art Geschäftsordnung gegeben hat, in der Themen wie:
Festlegung von Sitzungstagen,
Themen die auf die Tagesordnung der Sitzung sollen,
Zuständigkeit und Zusammenarbeit innerhalb des Vorstandes,
Protokollführung und Schriftverkehr
und mehr geregelt sind.
Gruß Spezi

ExDevil67
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Re: Verweigerung der Protokollaufnahme

Beitrag von ExDevil67 » 04.02.19, 10:10

webelch hat geschrieben:Wenn der Vorstand hier nicht das richtige Gremium ist, um diese Fragen zu klären, sollte das Mitglied diese Fragen auf die TO der nächsten Mitgliederversammlung setzen lassen.
Bräuchte man dafür wirklich einen eigenen TOP auf der Tagesordnung? Meist gibt es doch einen TOP "Bericht des Vorstandes" zu dem anschließend Fragen gestellt werden können oder es gibt einen eigenen TOP "Aussprache zum Bericht des Vorstandes", beides passende Gelegenheiten um unbequeme Fragen stellen zu können und zur Not dürfte sowas auch unter Verschiedenes gehen.
Das wären zwar nur Fragen ohne das zu dem Thema Beschlüsse gefasst werden könnten, aber konkrete Beschlüsse würde man ja eh erst in Abhängigkeit der Antworten formulieren können. Sollte aber reichen um ggf das eine oder andere weitere Mitglied "aufzuwecken". Wenn die überhaupt geweckt werden wollen.

Emodia
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Re: Verweigerung der Protokollaufnahme

Beitrag von Emodia » 04.02.19, 13:53

Ich vermute mal, dass die Vorstandssitzung eine Tagesordnung hatte.
Meine erste Frage wäre daher ob der angesprochene Punkt das Thema der Tagesordnung betraf.
Indirekt. Ich würde sagen wenn ein Punkt das Thema „Sonstiges“ wäre, dann würde es konkret da zu finden sein.
Ferner gibt es oft Regelungen, dass Protokolle nur als Beschlussprotokolle geführt werden.
Meine zweite Frage wäre daher wurde zu dem Thema (wenn es denn den Tagesordnungspunkt betraf) eine konkreter Antrag gestellt ?
Die Protokolle werden nicht nur als Beschlussprotokoll geführt. Alles was aus Sicht des Schriftführers wichtig erscheint, keiner hinterfragt seine Tätigkeit, gelangt hinein. Beschlüsse natürlich immer.
Letzte Frage wäre, ob die Satzung oder der Vorstand selbst sich eine Art Geschäftsordnung gegeben hat, in der Themen wie:
Festlegung von Sitzungstagen, Themen die auf die Tagesordnung der Sitzung sollen, Zuständigkeit und Zusammenarbeit innerhalb des Vorstandes, Protokollführung und Schriftverkehr und mehr geregelt sind.
Eine Geschäftsordnung i.d.S. gibt es nicht. Tagesordnungspunkte ja. Alles weiter aufgeführte ist eher im „Geiste“ und wird flexibel angesprochen.

Wie - reagiere ich in einer Vorstandssitzung wenn ich den Schriftführer auffordere etwas aus meiner Sicht sehr wichtiges zu protokollieren und er dieses verweigert?

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Re: Verweigerung der Protokollaufnahme

Beitrag von webelch » 04.02.19, 15:49

Emodia hat geschrieben:Wie - reagiere ich in einer Vorstandssitzung wenn ich den Schriftführer auffordere etwas aus meiner Sicht sehr wichtiges zu protokollieren und er dieses verweigert?
Erzwingen lässt sich die Aufnahme nicht. Die Thematik sollte dann, wie schon beschrieben, auf einer MV besprochen werden. Die Mitglieder wählen und kontrollieren ja den Vorstand und dessen Tätigkeit und auch dessen Untätigkeit.

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