Bzgl der Selbstständigkeit als Nebenerwerb - Beratung durch

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linlin
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Bzgl der Selbstständigkeit als Nebenerwerb - Beratung durch

Beitrag von linlin » 24.04.19, 17:08

Hallo liebe Community, sind denn bei der Einschätzung der Situation in selbständigen Tätigkeit (neben dem Angestelltenverhältnis) noch anfänglich extra Gespräche mit der Krankenkasse - bezüglich der Einschätzung und Radierung dir die Krankenkasse sinnvoll. Es geht hier um die Einschätzung und Veranschlagung bzgl der Beiträge

FM
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Re: Bzgl der Selbstständigkeit als Nebenerwerb - Beratung du

Beitrag von FM » 24.04.19, 17:42

linlin hat geschrieben:Hallo liebe Community, sind denn bei der Einschätzung der Situation in selbständigen Tätigkeit (neben dem Angestelltenverhältnis) noch anfänglich extra Gespräche mit der Krankenkasse - bezüglich der Einschätzung und Radierung dir die Krankenkasse sinnvoll. Es geht hier um die Einschätzung und Veranschlagung bzgl der Beiträge
Noch mal auf Deutsch? Was radiert die Kasse?

linlin
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Re: Bzgl der Selbstständigkeit als Nebenerwerb - Beratung du

Beitrag von linlin » 27.04.19, 10:34

hallo FM


vorweg ein großes Sorry für den kaum lesbaren bzw. schwer verständlichen Text. Hab das auf dem Handy in Eile getippt - und das Autokorrektursystemen
hat daraus dann das gemacht was schwer verständlich ist.

es geht um die Frage nach dem Sich-Selbständig-Machen - bei gleichzeitiger Beibehaltung eines Angestellten-Verhältnisses.
Die Frage ist die - ob denn in dem Eintaxieren u. Einordnen in die ein oder andere Klasse oder sagen wir besser "kategorie" bei der Versicherung man vorab mit der 'Kasse
sprechen soll...

Die Frage ist die: ist die Einstufung denn eine Frage der Darstellung u. der Deklarierung - dessen wie viele stunden man selbstständig arbeitet in der Woche!?

vgl zum gesamten Zusammenhang:

Der Link zu einem verwandten Thread: viewtopic.php?f=34&t=282369

- Wenn man als hauptberuflich Selbständig eingestuft werden, zahlt man mindestens den Mindestbeitrag.
- Wenn man als nebenberuflich selbständig eingestuft werden, zahlt man wie bisher nur die Arbeitnehmeranteile aus der sozialversicherungspflichtigen Angestelltentätigkeit, die der Arbeitgeber an die Sozialversicherungen abführt.

und du, FM schreibst hierzu folgendes:

Zur Definition der Hauptberuflichkeit gibt es schon lange "Grundsätzliche Hinweise zum Begriff der hauptberuflich selbstständigen Erwerbstätigkeit vom 23. Juli 2015" des GKV-Spitzenverbandes, die allerdings nicht verbindlich und in vielen Punkten wenig überzeugend sind, teils auch der Rechtsprechung widersprechen.

Die Problematik, dass bei Pflichtversicherten weniger Einkommen mit Beiträgen belastet wird als bei freiwillig Versicherten, ist allgemeiner. Da die Kranken- und Pflegeversicherung sich anders als die Arbeitslosen- und Rentenversicherung nicht ein bestimmtes Einkommen versichern sondern die Person, wäre auch bei Pflichtversicherten die Erfassung des gesamten Einkommens notwendig, ähnlich wie beui der Einkommensteuer. Bei Rentnern geschieht das teilweise. Aber es gab auch den Fall des Studenten, der ein Modehaus mit etlichen Angestellten geerbt hatte als Alleineigentümer. Weil er selbst nicht da arbeitete (also nicht erwerbstätig war), konnte er weiterhin zum billigen Studententarif versichert sein.

Das verzerrt auch den Wettbewerb: wer an der Volkshochschule mit Honorarvertrag unterrichtet und davon überwiegend lebt, muss volle Beiträge bezahlen. Wer einen anderen Hauptberuf hat und es nebenbei macht, kann die Preise unterbieten.


Zusammenfassend: die Frage geht nach der Unterscheidung in Selbstständig bzw. dem Grad einer Beschäftigung im Angestelltenverhältnis neben einer Selbstständigkeit. Es gibt ja auch die Formen von Selbstständigkeit wie z.B. Selbstständig und daneben noch 50 bis 80 oder noch mehr Prozent im Angestelltenverhältnis.

in diesem Sinne hat man ja bisher immer die folgende Unterscheidung aufgemacht:

- Wenn man als hauptberuflich Selbständig eingestuft werden, zahlt man mindestens den Mindestbeitrag.
- Wenn man als nebenberuflich selbständig eingestuft werden, zahlt man wie bisher nur die Arbeitnehmeranteile aus der sozialversicherungspflichtigen Angestelltentätigkeit, die der Arbeitgeber an die Sozialversicherungen abführt.

Die Frage ist jetzt diese - Es ist mitnichten so, dass jetzt diesbezüglich __nicht mehr__ unterschieden wird!? Ist es demzufolge dann also immer noch relevant, ob jemand

nebenberuflich selbständig eingestuft wird; oder ...
hauptberuflich Selbständig eingestuft wird;

In diesem Zusammenhang hat man ja dann bisher auch eine Gewichtung vorgenommen: Für die Gewichtung zwischen selbständiger und nichtselbständiger Tätigkeit war das Arbeitseinkommen relevant,
für die Beitragsbemessung dann aber auch andere Einkommensarten. vgl. § 2 EStG zur Definition der Begriffe und § 15 SGB IV zur Anwendung im SV-Recht.
Die Meinung des GKV-Spitzenverbandes, auch bei 30 Std./Woche könne noch Nebenberuflichkeit vorliegen, galt bis dato zumindest als relativ gewagt:

Zitat: wann eine hauptberuflich selbständige Erwerbstätigkeit nach einer der genannten Vorschriften vorliegt, hatte der Senat bisher nicht zu entscheiden. Im Sinne des § 240 Abs 4 Satz 2 SGB V ist sie in der Regel jedenfalls dann gegeben, wenn die selbständige Erwerbstätigkeit mehr als halbtags ausgeübt wird.

vgl. auch hierzu: https://www.prinz.law/urteile/bundessoz ... 1994-01-10


Also FM - ich denke und hoffe dass es mitr gelungen ist, deutlich zu machen worum es geht: es geht um die Frage nach dem Sich-Selbständig-Machen - bei gleichzeitiger Beibehaltung eines Angestellten-Verhältnisses. Die Frage ist die - ob denn in dem Eintaxieren u. Einordnen in die ein oder andere Klasse oder sagen wir besser "kategorie" bei der Versicherung man vorab mit der 'Kasse sprechen soll...

Gibt es denn hier Spielräume - gibt es hier moegliche Verhandlungen - so dass man eben dann so eingestuft wird wie es einem günstig scheint?

-Aufs Ganze gesehen:
Vielen Dank nochmals für Eure Beiträge u. für dieses tolle Forum.

Viele Grüße linlin

FM
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Re: Bzgl der Selbstständigkeit als Nebenerwerb - Beratung du

Beitrag von FM » 27.04.19, 11:36

Die Krankenkassen haben dazu meist vorgefertigte Fragebögen, die sie dem Versichertem zusenden. Aber wie das bei Fragebögen so ist, passen sie oft nicht wirklich für die individuelle Situation. Deshalb kann es durchaus sinnvoll sein, der Krankenkasse den Sachverhalt ausführlicher zu schildern. Das kann man in Form von "Sprechen" machen, ich würde aber schriftlich bevorzugen.

Übrigens ist die erste Anlaufstelle der Arbeitgeber, denn der muss entscheiden, ob er seinen Beschäftigten von der GKV und SPV abmeldet bzw. gar nicht erst anmeldet. Deshalb muss auch der Beschäftigte seinem Arbeitgeber entsprechende Auskünfte erteilen, § 28o SGB IV. Entscheidungsbefugt ist aber die Krankenkasse als Einzugsstelle (§ 28h SGB IV). Sie kann auch zu einem anderen Ergebnis kommen als der Arbeitgeber. Ist der Versicherte anderer Meinung als der Arbeitgeber, kann er dies der Einzugsstelle mitteilen und somit eine Überprüfung veranlassen. Gegen den Bescheid der Einzugsstelle können sowohl der Arbeitgeber als auch der Versicherte Widerspruch erheben und klagen (und der jeweils andere ist zu beteiligen).

linlin
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Re: Bzgl der Selbstständigkeit als Nebenerwerb - Beratung du

Beitrag von linlin » 27.04.19, 22:25

hallo u. guten Abend FM

Vielen Dank für die rasche Antwort mit den vielen Informationen. Das ist alles sehr sehr hilfreich.

VG LinLin

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