Jetzt amtlich: Moscheebesuch für deutsche Schüler Pflicht

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Nordland
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Re: Jetzt amtlich: Moscheebesuch für deutsche Schüler Pflich

Beitrag von Nordland »

freemont hat geschrieben:Und die "verfassungsrechtlichen Bedenken", die Sie hier völlig sinnentstellend der grundgesetzlichen Religionsfreiheit zuordnen, haben sich auf etwas ganz anderes bezogen. Mit der Religionsfreiheit hat sich das AG gar nicht befasst:
Habe ich ja auch nicht geschrieben. Ich habe meine verfassungsrechtlichen Bedenken angeführt, die zu erörtern gewesen wären, wenn die Richterin den Bescheid bestätigt hätte.
freemont hat geschrieben:Und die "verfassungsrechtlichen Bedenken", die Sie hier völlig sinnentstellend der grundgesetzlichen Religionsfreiheit zuordnen, haben sich auf etwas ganz anderes bezogen. Mit der Religionsfreiheit hat sich das AG gar nicht befasst:
Wo habe ich derartiges "glauben machen wollen"? Ich hatte explizit geschrieben, die Richterin habe sich für unzuständig erklärt, was ja wohl impliziert, dass sie in der Sache nicht entscheidet. Nächstes Mal vielleicht etwas genauer lesen.
freemont
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Re: Jetzt amtlich: Moscheebesuch für deutsche Schüler Pflich

Beitrag von freemont »

Nordland hat geschrieben:
freemont hat geschrieben:Und die "verfassungsrechtlichen Bedenken", die Sie hier völlig sinnentstellend der grundgesetzlichen Religionsfreiheit zuordnen, haben sich auf etwas ganz anderes bezogen. Mit der Religionsfreiheit hat sich das AG gar nicht befasst:
Habe ich ja auch nicht geschrieben. Ich habe meine verfassungsrechtlichen Bedenken angeführt, die zu erörtern gewesen wären, wenn die Richterin den Bescheid bestätigt hätte.
freemont hat geschrieben:Und die "verfassungsrechtlichen Bedenken", die Sie hier völlig sinnentstellend der grundgesetzlichen Religionsfreiheit zuordnen, haben sich auf etwas ganz anderes bezogen. Mit der Religionsfreiheit hat sich das AG gar nicht befasst:
Wo habe ich derartiges "glauben machen wollen"? Ich hatte explizit geschrieben, die Richterin habe sich für unzuständig erklärt, was ja wohl impliziert, dass sie in der Sache nicht entscheidet. Nächstes Mal vielleicht etwas genauer lesen.
Wollen Sie die Leute veräppeln?

Offensichtlich Ja.
Nordland
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Re: Jetzt amtlich: Moscheebesuch für deutsche Schüler Pflich

Beitrag von Nordland »

freemont hat geschrieben:Wollen Sie die Leute veräppeln?

Offensichtlich Ja.
Kannst du nicht lesen? Offensichtlich ja.
ktown
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Re: Jetzt amtlich: Moscheebesuch für deutsche Schüler Pflich

Beitrag von ktown »

Nordland hat geschrieben:Da hat eine Richterin ganz schön Muffensausen bekommen.
Was wollen sie damit sagen?
Nordland hat geschrieben:Also hat sie sich kurzerhand für nicht zuständig erklärt.
Wurde ja erklärt und hatte nicht die von ihnen hineininterpretierte Intention.
Was sie natürlich bewusst verschwiegen haben ist die Tatsache, dass besagte Richterin nicht nur diesen Fall als für nicht zuständig abgewiesen hat. Es geht also hier nicht, wie sie so gehofft haben, um diesen Fall, sondern einzig und allein um einen Verwaltungsstreit zwischen einzelnen Bezirken.
Alles, was ich schreibe, ist meine private Meinung.

Gesetze sind eine misslungene Kreuzung aus dem Alphabet und einem Labyrinth.
"Durch Heftigkeit ersetzt der Irrende, was ihm an Wahrheit und an Kräften fehlt" Zitat Goethe
freemont
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Re: Jetzt amtlich: Moscheebesuch für deutsche Schüler Pflich

Beitrag von freemont »

Nordland hat geschrieben:Jetzt wird es skurril:
...
Kein Wunder, denn die als Geografie-Unterricht getarnte Werbeveranstaltung für "bunt" kann man kaum als grundgesetzkonform bezeichnen. Hätte sie gegen die Schulbehörde entschieden, dann kann man sich ausmalen, was das für ihre Karriere bedeutet hätte.

Also hat sie sich kurzerhand für nicht zuständig erklärt. Naja, unsere Justiz.
...
Was wollen Sie denn hier in die Köpfe pflanzen?

Es mag bei der weisungsabhängigen Staatsanwaltschaft Einflussnahme der Regierung geben.

Aber wenn Sie hier behaupten, es gebe die richterliche Unabhängigkeit nicht und die
Gewaltenteilung werde missachtet, dann müssen Sie dafür Nachweise liefern. Das ist ein schwerer Vorwurf, der die Justiz diskreditiert. Denken Sie sich das aus, wollen Sie Stimmung machen um zu radikalisieren oder beruht das auf Tatsachen?

Mir ist kein Fall bekannt, wo eine Regierung ein missliebige richterliche Entscheidung sanktioniert hätte, indem auf die Karriere Einfluss genommen worden wäre. Das ist i.Ü. auch völlig unnötig, hier wurde wie das rechtsstaatlich vorgesehen ist von der StA Beschwerde beim OLG eingelegt.
Mount'N'Update

Re: Jetzt amtlich: Moscheebesuch für deutsche Schüler Pflich

Beitrag von Mount'N'Update »

Nordland hat geschrieben:
freemont hat geschrieben:Und die "verfassungsrechtlichen Bedenken", die Sie hier völlig sinnentstellend der grundgesetzlichen Religionsfreiheit zuordnen, haben sich auf etwas ganz anderes bezogen. Mit der Religionsfreiheit hat sich das AG gar nicht befasst:
Wo habe ich derartiges "glauben machen wollen"? Ich hatte explizit geschrieben, die Richterin habe sich für unzuständig erklärt, was ja wohl impliziert, dass sie in der Sache nicht entscheidet. Nächstes Mal vielleicht etwas genauer lesen.
Etwas genauer schreiben wäre vielleicht ratsamer, denn du hast selbst geschrieben:
Kein Wunder, denn die als Geografie-Unterricht getarnte Werbeveranstaltung für "bunt" kann man kaum als grundgesetzkonform bezeichnen.
Gegen welchen Artikel des Grundgesetzes das verstößt, erfahren wir vorsichtshalber nicht. Und warum jemand das moniert, der das Grundgesetz doch eher abgeschafft sehen würde, auch nicht.

Dass ich das noch erleben darf... :wink:
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Re: Jetzt amtlich: Moscheebesuch für deutsche Schüler Pflich

Beitrag von Nordland »

ktown hat geschrieben:
Nordland hat geschrieben:Da hat eine Richterin ganz schön Muffensausen bekommen.
Was wollen sie damit sagen?
Dass es schon auffällig ist, dass der Verweis auf Unzuständigkeit gerade im Zuge eines bestimmten Verfahrens vorgebracht wird, das extrem im Blickpunkt steht.
ktown hat geschrieben:Also hat sie sich kurzerhand für nicht zuständig erklärt.
Wurde ja erklärt und hatte nicht die von ihnen hineininterpretierte Intention.[/quote]Aha. Kannst du das auch beweisen? Genau das ist ja auch typisch für derartige Fälle: Weder kann man zweifelsfrei beweisen, dass die Richterin nach Auswegen suchte, noch, dass sie die Unzuständigkeit auch dann gesehen hätte, wenn es nur um pille-palle OWis gegangen wäre.

Die Indizien sind jedoch recht auffällig (Hervorhebung von mir):
https://www.shz.de/17599946 hat geschrieben:Die Staatsanwaltschaft hatte bereits kurz nach dem Urteil angekündigt, Beschwerde gegen die Einstellung des Verfahrens einlegen zu wollen. Wie die Kreisverwaltung Dithmarschen inzwischen mitteilte, wurden im Rahmen der Zusammenarbeit mit Rendsburg-Eckernförde seit Anfang 2013 insgesamt 2579 Ordnungswidrigkeitenverfahren eingeleitet und daraufhin 1358 Bußgeldbescheide erlassen. Mindestens 24 Fälle wurden ohne Beanstandungen vom Meldorfer Amtsgericht verhandelt. „Die Richter sind absolut unabhängig“, sagte Terhorst zur Frage, warum erst jetzt Bedenken laut wurden.
ktown hat geschrieben:Was sie natürlich bewusst verschwiegen haben ist die Tatsache, dass besagte Richterin nicht nur diesen Fall als für nicht zuständig abgewiesen hat. Es geht also hier nicht, wie sie so gehofft haben, um diesen Fall, sondern einzig und allein um einen Verwaltungsstreit zwischen einzelnen Bezirken.
Naja, das wäre ja nun erst recht auffällig gewesen, wenn sie die pillepalle-Fälle abgehandelt hätte und nur bei dem einen auf Nichtzuständigkeit plädiert hätte.
Nordland
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Re: Jetzt amtlich: Moscheebesuch für deutsche Schüler Pflich

Beitrag von Nordland »

freemont hat geschrieben:Mir ist kein Fall bekannt, wo eine Regierung ein missliebige richterliche Entscheidung sanktioniert hätte, indem auf die Karriere Einfluss genommen worden wäre. Das ist i.Ü. auch völlig unnötig, hier wurde wie das rechtsstaatlich vorgesehen ist von der StA Beschwerde beim OLG eingelegt.
Du denkst immer nur an unmittelbare Einflussnahme. Wir leben doch aber schon lange in einer Gesellschaft, in der es einem zumindest schwer fällt, eine Auffassung zu vertreten, die andere als "rechts" oder "islamfeindlich" diskreditieren könnten. Jeder würde da durchaus an seine Karriere denken.

Und, wie beschrieben, würde ein(e) zuständige(r) Richter(in) im vorliegenden Fall nicht daran vorbei kommen, dass offenbar ein pro-islamischer Moscheebesuch in den Geografie-Unterricht geschoben wurde. Eine Entscheidung für die Schulbehörde wird daher sehr schwierig. Also müsste der/die zuständige(r) Richter(in) womöglich gegen "bunt" entscheiden.

Frag dich mal ehrlich: Was würde in deinem beruflichen Umfeld geschehen, wenn sich ein Kollege als islam- oder einwanderungskritisch outete? Hätte das keinen Einfluss auf seine Karriere?

Im Übrigen habe ich vom jüngsten Fall Stürzenberger gehört. Spätestens das hat meine Auffassung über die Justiz bestätigt. Den Namen, der mir zu so etwas einfällt, nenne ich jetzt nicht.
Nordland
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Re: Jetzt amtlich: Moscheebesuch für deutsche Schüler Pflich

Beitrag von Nordland »

Mount'N'Update hat geschrieben:Etwas genauer schreiben wäre vielleicht ratsamer, denn du hast selbst geschrieben:
Kein Wunder, denn die als Geografie-Unterricht getarnte Werbeveranstaltung für "bunt" kann man kaum als grundgesetzkonform bezeichnen.
Und wo liest du in diesem Satz heraus, die Richterin hätte im vorliegenden Fall entsprechend entschieden? Ich hatte ausdrücklich darauf verwiesen, dass sie keine materielle Entscheidung traf, sondern sich als formal unzuständig ansah. Man sollte schon ein gewisses Maß an Textverständnis mit sich bringen, wenn man in diesem Forum debattieren möchte.
Mount'N'Update hat geschrieben:Gegen welchen Artikel des Grundgesetzes das verstößt, erfahren wir vorsichtshalber nicht.
Du hättest dir nur die Mühe machen sollen, in den Ausgangsbeitrag zu gucken. Dort hatte ich klar von der negativen Religionsfreiheit gesprochen.
Mount'N'Update hat geschrieben:Und warum jemand das moniert, der das Grundgesetz doch eher abgeschafft sehen würde, auch nicht.
Offenbar hast du ein Problem mit unserem Grundgesetz. Den islam- und einwanderungskritische Positionen sind selbstverständlich mit unserer Verfassung vereinbar. Sonst könnte man ja auch folgendes kaum berichten: Grenzkontrollen an Deutschlands Grenzen, die Abschiebung straffälliger Asylbewerber und die Einhaltung der Drittstaatenregelung – das möchte die Mehrheit der Deutschen, so das Ergebnis einer neuen INSA-Umfrage.

Wobei ich glaube, es geht dir eher darum, dass du es gerne hättest, dass derartige legitime Positionen verboten wären. Du bist also offenbar selbst ein Gegner unseres Grundgesetzes, weil du ein Problem mit der Meinungsfreiheit hast. Hierzu kann ich nur sagen, dass ich Migranten, die mit der Meinungspluralität und der Freiheit, bestimmte Religionen abzulehnen, nicht klarkommen, gerne nicht in unserem Land hätte. Ich möchte, dass diese Leute in ihre Heimat zurückkehren.
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Re: Jetzt amtlich: Moscheebesuch für deutsche Schüler Pflich

Beitrag von ktown »

Nordland hat geschrieben:Naja, das wäre ja nun erst recht auffällig gewesen, wenn sie die pillepalle-Fälle abgehandelt hätte und nur bei dem einen auf Nichtzuständigkeit plädiert hätte.
Leiden sie am Pipi Langstrumpf Syndrom?
Alles, was ich schreibe, ist meine private Meinung.

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"Durch Heftigkeit ersetzt der Irrende, was ihm an Wahrheit und an Kräften fehlt" Zitat Goethe
Mount'N'Update

Re: Jetzt amtlich: Moscheebesuch für deutsche Schüler Pflich

Beitrag von Mount'N'Update »

Nordland hat geschrieben:Wobei ich glaube, es geht dir eher darum, dass du es gerne hättest, dass derartige legitime Positionen verboten wären. Du bist also offenbar selbst ein Gegner unseres Grundgesetzes, weil du ein Problem mit der Meinungsfreiheit hast. Hierzu kann ich nur sagen, dass ich Migranten, die mit der Meinungspluralität und der Freiheit, bestimmte Religionen abzulehnen, nicht klarkommen, gerne nicht in unserem Land hätte. Ich möchte, dass diese Leute in ihre Heimat zurückkehren.
Das ist eine Unverschämtheit. Alles, was ich dir jetzt zu sagen hätte, willst du nicht lesen, und die anderen auch nicht. Du als Nazi mir vorzuwerfen, dass ich das Grundgesetz ablehne.

Ich werde mir eine Anzeige wegen Beleidigung vorbehalten.
Nordland
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Re: Jetzt amtlich: Moscheebesuch für deutsche Schüler Pflich

Beitrag von Nordland »

Mount'N'Update hat geschrieben:Ich werde mir eine Anzeige wegen Beleidigung vorbehalten.
Lach. Sagt der, andere gezielt "Nazi" nennt und ihnen selber wider besseres Wissen unterstellt,
Mount'N'Update hat geschrieben:das Grundgesetz doch eher abgeschafft sehen
zu wollen.

Was du hier abgibst, ist schon frech. Und dich dann noch selbst als Opfer hinzustellen...
Mount'N'Update

Re: Jetzt amtlich: Moscheebesuch für deutsche Schüler Pflich

Beitrag von Mount'N'Update »

Nordland hat geschrieben:
Mount'N'Update hat geschrieben:Lach. Sagt der, andere gezielt "Nazi" nennt und ihnen selber wider besseres Wissen unterstellt,
Mount'N'Update hat geschrieben:das Grundgesetz doch eher abgeschafft sehen
zu wollen.
Weil du einer bist, das kann man hier nachlesen. Oder dir fehlt die Intelligenz, das eigene Wort zu verstehen. Aber das glaube ich nicht.

Darum fordere ich eine Entschuldigung. Erwarten kann ich sie allerdings wohl nicht.
fool1
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Re: Jetzt amtlich: Moscheebesuch für deutsche Schüler Pflich

Beitrag von fool1 »

Moin!
Nordland hat geschrieben:Jetzt habe ich doch glatt den Fehler gemacht, deinen Link anzuklicken. Nein, ich meine natürlich, da ich deinen Beiträgen hohe Bedeutung beimesse, muss das auch für deine Links gelten.
Woll? :wink:
Nordland hat geschrieben:Grenzkontrollen an Deutschlands Grenzen, die Abschiebung straffälliger Asylbewerber und die Einhaltung der Drittstaatenregelung – das möchte die Mehrheit der Deutschen, so das Ergebnis einer neuen INSA-Umfrage.
Ernsthaft? :lachen:

"Kopp, Sputnik, Epoch Times & Co: Nachrichten aus einem rechten Paralleluniversum"
http://meedia.de/2016/03/18/kopp-sputni ... universum/

"..., die in den deutschen Großstädten Hamburg, ... in guten Wohnlagen verteilt wurden.
https://de.wikipedia.org/wiki/Epoch_Times

"Das Meinungsforschungsinstitut INSA sieht sich mit dem Vorwurf konfrontiert, der rechtspopulistischen AfD nahe zu stehen und die Partei in Umfragen höher anzusetzen. Institutschef Hermann Binkert weist das zurück. Geschäftliche und andere Beziehungen zwischen dem Institut und der AfD in Thüringen gibt es aber."
http://www.deutschlandfunk.de/meinungsf ... _id=345327

Gruß fool1
Nichts ist engherziger als Chauvinismus oder Rassenhaß. Mir sind alle Menschen gleich, überall gibt's Schafsköpfe und für alle habe ich die gleiche Verachtung. Nur keine kleinlichen Vorurteile!
Karl Kraus (1874-1936)

Für Dieter, Felix und WHKD2000
Nordland
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Re: Jetzt amtlich: Moscheebesuch für deutsche Schüler Pflich

Beitrag von Nordland »

Mount'N'Update hat geschrieben:Weil du einer bist, das kann man hier nachlesen. Oder dir fehlt die Intelligenz, das eigene Wort zu verstehen. Aber das glaube ich nicht.
Du kannst auch weiterhin keine einzige Aussage von mir zitieren, mit der du deine Verleumdung bestätigen könntest. Es handelt sich einzig um eine beleidigte Reaktion, weil dir die Sachargumente ausgegangen sind.
Mount'N'Update hat geschrieben:Darum fordere ich eine Entschuldigung. Erwarten kann ich sie allerdings wohl nicht.
Du scherzest, Kamerad, wie schon Kadett Biegler es ausdrückte. Erst kommst du mit Beleidigungen und Verleumdungen, dann bekommst du die passende Antwort darauf, und dann stellst du dich als Opfer dar und verlangst von anderen, sich zu entschuldigen.
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