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recht.de • Thema anzeigen - Beleidigung.
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 Betreff des Beitrags: Beleidigung.
BeitragVerfasst: 30.10.15, 01:27 
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Registriert: 31.08.08, 13:35
Beiträge: 223
Folgender fiktiver Fall.

Eine Kundin nutzt in einem Laden eine Dienstleistung. Während ihres Aufenthalts in diesem Laden machst sie mit ungewöhnlichen Aktionen (Bewegungen, Gesten und Schimpfwörtern) auf sich aufmerksam (spricht mit sich selbst usw.). Als die Situation fast aus den Ruder läuft, rennt die Kundin zur Kasse und möchte zahlen. Jedoch entscheidet sich die Kundin um und sagt "ich zahle nicht" und verlässt den Laden. Der Ladeninhaber ruft ihr "Hausverbot!" hinterher. Die Situation wird von einer 3. und 4. Person (Kunden) beobachet.

Nach ca. 10 Minuten erscheint die Kundin wieder im Laden und droht mit der Polizei. Warum ist dem Ladeninhaber und den weiteren 2 Kunden unklar.

Nach weiteren 10 Minuten erscheint dann die Polizei. Mittlerweile ist ein Kunde weg. Der andere noch da.

Dem Ladeninhaber wird vorgeworfen die Kundin als "H*re" beleidigt zu haben. Der Ladeninhaber erklärt der Polizei was wirklich abgelaufen ist und bezieht auch den Zeugen (3. Person) mit ein. Die Polizei nimmt ihm zwar zur Kenntnis, schreibt aber keine Daten wie Name, Vorname usw. auf. Das Gespräch mit der Polizei verläuft ruhig und Sachlich. Mittem im Gespräch betritt die Kundin wieder das Geschäft woraufhin sie von der Polizei mit dem Hinweis "Hausverbot!" rausgeschmissen wird.

Die Polizei sagt, dass sie eine Anzeige schreiben muss. Muss sie das wirklich?

Was erwartet dem Inhaber? Wie ist die Rechtslage?


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 Betreff des Beitrags: Re: Beleidigung.
BeitragVerfasst: 30.10.15, 01:49 
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Wohnort: Berlin
Wenn ich ihre Threads so lese, scheinen Sie in einer merkwürdigen Gegend ihren Geschäften nachzugehen.

Die Polizei wird ermitteln und sich ggfs bei dem der Beleidigung beschuldigten Ladeninhaber melden. Die gesetzliche Regelung zum Vorwurf findet sich hier
§185 StGB hat geschrieben:
Die Beleidigung wird mit Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder mit Geldstrafe und, wenn die Beleidigung mittels einer Tätlichkeit begangen wird, mit Freiheitsstrafe bis zu zwei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.


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 Betreff des Beitrags: Re: Beleidigung.
BeitragVerfasst: 30.10.15, 01:53 
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Beiträge: 223

Themenstarter
Mich beschäftigt die Frage warum ein Zeuge nicht a) vernommen und b) überhaupt als Zeuge eingetragen wird?

PS: Meine Fragen sind - alle - einzeln zu betrachten und zu bewerten. Nichts steht mit etwas anderem in Verbindung. Viele Fragen sind längst Schnee von gestern, aber es ist manchmal gut zu wissen, wie man in ähnlichen Situationen reagieren sollte/könnte.


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 Betreff des Beitrags: Re: Beleidigung.
BeitragVerfasst: 30.10.15, 02:10 
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Beiträge: 6920
Wohnort: Niedersachsen
Zitat:
Mich beschäftigt die Frage warum ein Zeuge nicht a) vernommen und b) überhaupt als Zeuge eingetragen wird?


Das werden in dem konkreten Fall nur die eingesetzen Polizeibeamten beantworten können. Vermutlich gingen sie davon aus, dass der Zeuge im Laden bekannt war und der Beschuldigte ihn später schon zu seiner Entlastung aufbieten wird, wenn das überhaupt notwendig werden sollte. Denn auch die Polizei weiß, dass solche Sachen zu 99,9% direkt eingestellt werden, ohne das es überhaupt zu irgendwelchen Vernehmungen kommt.

Zitat:
Die Polizei sagt, dass sie eine Anzeige schreiben muss. Muss sie das wirklich?


Wenn die Dame das will, muß ein förmliches Ermittlungsverfahren eingeleitet werden, ja.

_________________
Mit freundlichen Grüßen
J.A.
**************
OLG Hamm, 4 RVs 159/16 : "Bewusstes Ausbremsen von Radfahrern mit der Beifahrertür ist strafbar"
Ahja ?! ;-)


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 Betreff des Beitrags: Re: Beleidigung.
BeitragVerfasst: 29.09.17, 00:00 
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Beiträge: 223

Themenstarter
Bis heute kam nicht einmal ein schreiben. :roll:


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 Betreff des Beitrags: Re: Beleidigung.
BeitragVerfasst: 29.09.17, 12:56 
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Registriert: 17.09.07, 19:37
Beiträge: 2349
Dass die Polizei nicht einmal die Personalien des Zeugen aufnahm, lässt für mich nur den Schluss zu, dass sie der anzeigenden Dame nicht wirklich Glauben schenken mochte. Der Beamte musste zwar der Anzeige nachgehen, aber so richtig daran geglaubt hat er offenbar nicht. Dazu passt ja auch, dass die Polizei das Hausverbot durchsetzte.

Es wäre also durchaus verwunderlich, wenn da noch etwas käme.


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