Lizenz seitens Hersteller nötig?

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Ben Reilly
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Lizenz seitens Hersteller nötig?

Beitrag von Ben Reilly » 17.08.18, 12:40

Hallo ihr Lieben,
Privatperson P. hat einen Gegenstand gebaut oder gebastelt, der ganz speziell auf ein gewisses Produkt passt. Beispielsweise eine Abdeckung, welche auf die charakteristische Form eines bestimmten Taschenrechner-Modelles XY der Firma F. passt, um beispielsweise Tasten hervorzuheben oder diese zu verdecken. Diese Abdeckung ist somit nicht zufällig damit verwendbar sondern es ist ganz klar ersichtlich, dass sie eigens für die Verwendung mit nur diesem Taschenrechner angefertigt wurde. Verstößt P. bei dem Verkauf dieses Gegenstandes in irgendeiner Weiße gegen Urheberrecht oder ähnliches wenn er diese Abdeckung verkauft?

Wie verhält es sich, wenn P. beschließen sollte den Gegenstand in Zukunft in größeren Mengen als Gewerblicher Anbieter (G.) zu vertreiben? Benötigt G. in diesem Fall eine Lizenz oder ähnliches von F.? Oder darf er das Produkt mit: ,,passend für das Model XY der Firma F." bewerben, ohne Gefahr zu laufen eine Klage von F. zu erhalten?

(des Beispiel mit dem Taschenrechners dient an dieser Stelle wirklich nur der Veranschaulichung :wink: )

Beste Grüße
Ben

Michael A. Schaffrath
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Re: Lizenz seitens Hersteller nötig?

Beitrag von Michael A. Schaffrath » 21.08.18, 09:27

§23 Alt. 3 MarkenG:

"Der Inhaber einer Marke oder einer geschäftlichen Bezeichnung hat nicht das Recht, einem Dritten zu untersagen, im geschäftlichen Verkehr [...] die Marke oder die geschäftliche Bezeichnung als Hinweis auf die Bestimmung einer Ware, insbesondere als Zubehör oder Ersatzteil [...] zu benutzen, soweit die Benutzung dafür notwendig ist [...]"

Noch einfacher gesagt: Der Hersteller hat kein Monopol auf Zubehör und Ersatzteile.

Deswegen ist es auch ohne Lizenz zulässig, "Schutzhüllen für Dingsphone Drölf Plus" zu vertreiben.

Mir wäre neu, wenn man dies auf dem Weg des Geschmacks- oder Gebrauchsmusterrechtes umgehen könnte ("diese Form passt genau auf mein geschütztes Gebrauchsmuster und verletzt es damit").
DefPimp: Mein Gott
Biber: Nö, war nur M.A.S. Aber hier im Forum ist das schon ziemlich dicht dran.

Chabos wissen, wer der M.A.S. ist.

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