Gema Abgabe bei privatem Abspielgerät

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ThoWe
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Gema Abgabe bei privatem Abspielgerät

Beitrag von ThoWe » 02.02.19, 19:40

Hallo Forum, ich hoffe ich habe für folgende Frage das richtige Unterforum gewählt.

Angenommen es existiert ein Fitnessstudio. Nicht sehr groß, seine Stammkunden halten seit Jahren die Treue.
Nun kommt ein "Neuer" der sich fragt, warum keine Musik oder so im Hintergrund läuft. Der Besitzer argumentiert, dass der es den Aufwand mit der Gema nicht lohnt.
OK

Was ist nun, wenn der "Neue" sein Handy und eine Bluetooth Box mitbringt und mit Einverständnis der anderen Anwesenden seine Musik laufen lässt. Ist der Besitzer dann aus dem Schneider?
- Wenn das noch zu keiner Beanstandung geführt hätte:
Was ist nun, wenn der Besitzer selbst eine Bluetooth Box zur Verfügung stellt und den Nutzern sagt: "verbindet euer Handy mit der Bluetooth Box und hört eure Musik"

Er stellt also weder Musik noch einen eigenen Abspieler zur Verfügung. Jetzt kommt ein Vertreter der Gema hinzu. Wie wird das ausgehen?

Neugierige Grüße
Thomas

gmmg
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Re: Gema Abgabe bei privatem Abspielgerät

Beitrag von gmmg » 02.02.19, 23:18

Die Frage ist nicht einfach zu beantworten.

Zum einen wurde durch ein Urteil des EuGH entschieden, dass die Wiedergabe von Hintergrundmusik, die nur einen engen Kundenkreis zugänglich wird und nicht Erwerbszwecken dient, im konkreten Falle in einer Arztpraxis, keine vergütungspflichtige öffentliche Widergabe darstellt.
https://www.loebisch.com/bgh-urteil-hin ... gema-3682/

In einem Fitnesstudio kann einer Beschallung wohl ein anspornender Effekt zugerechnet werden, so dass sie letztlich dem Erwebszweck dient.

https://www.(Wortsperre: Name).de/tp/features/Volle- ... 93828.html


Zu beachten ist noch, dass grundsätzlich der Veranstalter vergütungspflichtig ist. Das muss nicht unbedingt derjenige sein, der die Musik wiedergibt, jedoch muss er organisatorisch eine Verantwortung dafür tragen. Wenn ein Fahrgast im Zug das ganze Abteil beschallt wird man sicherlich nicht die Bahn in die Zahlungspflicht nehmen können, selbst wenn der Schaffner nichts dagegen unternimmt.

Es kommt also auf die genaue Umstände an.

ThoWe
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Re: Gema Abgabe bei privatem Abspielgerät

Beitrag von ThoWe » 03.02.19, 01:40

:D Ich liebe solche Antworten: Ein entschlossenes und fundiertes "Vielleicht"

aber so was hatte ich befürchtet
Trotzdem Danke

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