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recht.de • Thema anzeigen - Zu schnell unterwegs, Fahrverbot wg Voreintragung
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BeitragVerfasst: 06.12.17, 15:47 
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Registriert: 07.04.09, 08:49
Beiträge: 277
Moin moin,

Frau F war leider außerorts zu flott unterwegs.
Sie wurde mit 27km/h Überschreitung geblitzt.
Ärgerlich ist, dass sie vor genau einem jahr bereits schon mal mit 28km/h geblitzt wurde.
In dem aktuellen Bußgeldbescheid wird ihr deshalb ein Fahrverbot aufgebrummt.

Der Bußgeldbescheid aus dem letzten Jahr wurde laut Behörde am 01.12.2016 rechtswirksam.
Der neue Bescheid wurde ihr am 28.11.2017 zugestellt.

Gibt es eine Möglichkeit um das Fahrverbot herumzukommen?
Zum Beispiel Einspruch einlegen und dann ein paar Monate das Verfharen ziehen?


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BeitragVerfasst: 06.12.17, 16:20 
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Registriert: 02.02.09, 13:21
Beiträge: 5388
Zitat:
Gibt es eine Möglichkeit um das Fahrverbot herumzukommen?


Ja, wenn das Fahrverbot einen besonderen Härtefall darstellt, z.B. zum Verlust des Arbeitsplatzes führen würde.

Zitat:
Zum Beispiel Einspruch einlegen und dann ein paar Monate das Verfahren ziehen?


Mit derartigen Trick kann man nur das Fahrverbot aufschieben, aber nicht darum herumkommen. Man hat aber sowieso 4 Monate Zeit um das Fahrverbot anzutreten.
Für die Berechnung der 1-Jahresfrist zählt ohnehin der Tattag und nicht die Zustellung des Bußgeldbescheides. Die Frist beginnt jedoch ab Rechtskraft des ursprünglichen Bußgelbescheides.


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BeitragVerfasst: 06.12.17, 16:30 
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FDR-Moderator

Registriert: 31.01.05, 08:14
Beiträge: 17101
Wohnort: Auf diesem Planeten
Biergärtnerin hat geschrieben:
Gibt es eine Möglichkeit um das Fahrverbot herumzukommen?
Ja reisen sie in der Zeit zurück und versuchen den Tattag auf den 02.12 diesen Jahres zu verschieben. :wink:

_________________
Alles, was ich schreibe, ist meine private Meinung.
Gesetze sind eine misslungene Kreuzung aus dem Alphabet und einem Labyrinth.
"Durch Heftigkeit ersetzt der Irrende, was ihm an Wahrheit und an Kräften fehlt" Zitat Goethe


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