Gerichtsprotokoll fehlerhaft Verwaltungsgericht

Moderator: FDR-Team

probeabo70
Topicstarter
FDR-Mitglied
Beiträge: 61
Registriert: 23.04.18, 11:29

Re: Gerichtsprotokoll fehlerhaft Verwaltungsgericht

Beitrag von probeabo70 » 19.09.18, 21:15

Verstanden!!!
Ist es ein Verstoß gegen die Fairness im Verfahren, wenn die Klageschrift für jeden einsehbar im Gemeinschaftsdrucker der Dienststelle lag? Das Gericht hierzu hat das in das bis jetzt einfach ignoriert, obwohl mehrfach in Schriftsätzen angemahnt.

Das mit der Beschleunigung spielt ebenfalls im Verfahren keinerlei Rolle. Muss leider sagen, dass das in meinem Bundesland alles Klüngel ist und sogar Zeugen, die der Entlastung dienlich wären letztlich nicht gehört worden sind, obwohl angeboten. Sorry, aber das stinkt hier alles nur noch.

Konnte in einer mir vorgeworfene Sache sogar den mutmaßlichen wahren Täter (selbst ermittelt) benennen. Der wurde gehört, aber das Gericht glaubt diesen nach freier Beweiswürdigung und Prüfung des Einzelfalls nicht, obwohl es sogar vergleichbare Fälle gab, wo derselbe Täter ähnliche Taten begangen hat. Mahlzeit!

probeabo70
Topicstarter
FDR-Mitglied
Beiträge: 61
Registriert: 23.04.18, 11:29

Re: Gerichtsprotokoll fehlerhaft Verwaltungsgericht

Beitrag von probeabo70 » 27.09.18, 20:19

Gericht hat lt. Protokoll einen Zeugen abgelehnt, weil es sich lt. Gericht um einen Ausforschungsbeweis handeln soll. Dabei ist das ein Mitarbeiter einer Servicestelle für Banken, welche vor Gericht auch als Gutachter bzw. Spezialisten dienen. Und er könnte etwas zum Sachverhalt beibringen. Ist das normal, dass das Gericht den Antrag einfach so abbügelt......????

Etienne777
FDR-Mitglied
FDR-Mitglied
Beiträge: 1528
Registriert: 03.03.18, 22:34

Re: Gerichtsprotokoll fehlerhaft Verwaltungsgericht

Beitrag von Etienne777 » 28.09.18, 14:36

probeabo70 hat geschrieben:Gericht hat lt. Protokoll einen Zeugen abgelehnt, weil es sich lt. Gericht um einen Ausforschungsbeweis handeln soll. Dabei ist das ein Mitarbeiter einer Servicestelle für Banken, welche vor Gericht auch als Gutachter bzw. Spezialisten dienen. Und er könnte etwas zum Sachverhalt beibringen. Ist das normal, dass das Gericht den Antrag einfach so abbügelt......????
Ein Ausforschungsbeweis ist unzulässig, ob es ein Ausforschungsbeweis gewesen wäre, wie sollen wir das ohne Kenntnis des Falls beurteilen? Zeugen sollen bekannte Sachverhalte bezeugen, nicht aber ihrerseits Sachverhalte einbringen.

Beispiel: A behauptet, der B hätte ihm die Fensterscheibe eingeworfen. Wüßte A, daß der C gesehen hat, daß der B ihm die Fensterscheibe eingeworfen hat, wäre das ein zulässiges Beweismittel.

Vermutet A aber nur, daß B ihm die Fensterscheibe eingeworfen hat und C das möglicherweise gesehen hat, würde C aussagen müssen, ob er möglicherweise gesehen hat, daß der B dem A die Fensterscheibe eingeworfen hat. In diesem Falle soll C nicht einen bekannten Sachverhalt bezeugen, sondern durch seine Aussage dem A überhaupt erst neue Angriffsmittel und Fakten liefern, die dieser bisher nicht hat. Damit wäre das ein Ausforschungsbeweis, der unzulässig ist.
Aus technischen Gründen befindet sich die Signatur
auf der Rückseite dieses Beitrags.

probeabo70
Topicstarter
FDR-Mitglied
Beiträge: 61
Registriert: 23.04.18, 11:29

Re: Gerichtsprotokoll fehlerhaft Verwaltungsgericht

Beitrag von probeabo70 » 29.09.18, 20:22

Der Spezialist bzw. Zeuge, könnte etwas dazu sagen, wann die Sperrung einer GeldKarte erfolgt ist. Das Gericht unterstellt, es gab wechselseitige Absprachen zur Nutzung der Karte. Das ist völliger Nonsens. Ich konnte sogar den wahren Täter beibringen, welcher die Karte gestohlen und später dann missbräuchlich genutzt hat. Der hat dies auch unter Eid mittlerweile ausgesagt und eingestanden. Da es um Vorgänge geht, die 20 Jahre her sind, ist es nahezu unmöglich weitere Zeugen hierzu zu benennen.

probeabo70
Topicstarter
FDR-Mitglied
Beiträge: 61
Registriert: 23.04.18, 11:29

Re: Gerichtsprotokoll fehlerhaft Verwaltungsgericht

Beitrag von probeabo70 » 02.10.18, 09:58

Weitere Frage: Erstinstanzlich wurde ein Zeuge gehört, auch unter Eid. Das Gericht glaubte den Zeugen nicht und veranlasste ein Meineidverfahren gegen den Zeugen, welches zwischenzeitlich nach 170 StPO Abs. 2 eingestellt worden ist. Zweitinstanzlich wurde der Zeuge abermals gehörte und blieb bei seiner beeidigten Aussage. Das Gericht glaubt ihn offenbar dennoch (Schriftform Urteil liegt noch nicht vor) nicht. Im Kern geht es aber genau um die Aussage des Zeugen. Zum unterstellten Tathergang gibt es sonst weiter keine Zeugen, auch weil die Vorwürfe nahezu 20 Jahre her sind). Lediglich Mutmaßungen und Unterstellungen, die auf einer sagenhaften Indizienkette der Behörden beruhen. Wie kann man sich drittinstanzlich dagegen wehren, oder ist das gar ein Fall von besonderer rechtlicher Bedeutung. Habe mir die Finger wund gegoogelt und keinen vergleichbaren Fall gefunden.

Schönen dritten Oktober und Danke für etwaige Beiträge!!!!

Etienne777
FDR-Mitglied
FDR-Mitglied
Beiträge: 1528
Registriert: 03.03.18, 22:34

Re: Gerichtsprotokoll fehlerhaft Verwaltungsgericht

Beitrag von Etienne777 » 02.10.18, 10:20

Ein drittinstanzliches Wehren ist so eine Sache, denn das Revisionsgericht ist an die Tatsachenfeststellungen der Vorinstanz gebunden und prüft auf dieser Basis, ob bei Zugrundelegung dieser Tatsachen (auch wenn sie objektiv falsch sind), das Urteil vertretbar ist, d. h. ob es nicht gegen Gesetze oder Denkgesetze / die Logik verstößt.

Die in der Vorinstanz festgestellten Tatsachen kann eine Revision nicht in Frage stellen, die Revision ist keine dritte Tatsacheninstanz. Hat die Vorinstanz als Tatsache festgestellt daß der Himmel grün und die Kuh lila ist, dann muß die Revisionsinstanz das so zugrunde legen, selbst wenn sie das nicht für richtig hält.
Aus technischen Gründen befindet sich die Signatur
auf der Rückseite dieses Beitrags.

probeabo70
Topicstarter
FDR-Mitglied
Beiträge: 61
Registriert: 23.04.18, 11:29

Re: Gerichtsprotokoll fehlerhaft Verwaltungsgericht

Beitrag von probeabo70 » 02.10.18, 10:30

Okay, Danke. Folglich helfen nur Denklogik oder eben ein Formfehler!!! Eine Quälerei ist das. Ist die Verletzung der Persönlichkeitsrechte nicht ein Formfehler. Wurde schon an den Pranger gestellt ( Klage lag im Drucker!!!) bevor überhaupt Klage erlassen worden ist.


Auch wurde das Verfahren nicht bzw erst nach drei Jahren ausgesetzt. Da liefen schon die strafrechtlichen Ermittlungen. Beide wurden eingestellt. Eins nach § 170 Abs. 2 StPO und eins nach § 153 a. Abs. 2 StPO (Geldauflage, explizit ohne Schuldeingeständnis). Auch wurde ein Enthebung nicht gleich vorgenommen, erst 7 Jahre nach Ermittlingsbeginn und durfte ich noch die Arbeit verrichten, die mir direkt vorgeworfen worden ist.

Meine Kontaktdaten: forenregelnbeachten@forenregelnbeachten.de

Gerne sende ich mehr. Mahlzeit
Zuletzt geändert von ktown am 18.11.18, 18:41, insgesamt 1-mal geändert.
Grund: Klarnamen entfernt

probeabo70
Topicstarter
FDR-Mitglied
Beiträge: 61
Registriert: 23.04.18, 11:29

Re: Gerichtsprotokoll fehlerhaft Verwaltungsgericht

Beitrag von probeabo70 » 02.10.18, 10:31

Kontaktdaten wurden verallgemeinert. Hinten hilft Anbieter X Punkt de

probeabo70
Topicstarter
FDR-Mitglied
Beiträge: 61
Registriert: 23.04.18, 11:29

Re: Gerichtsprotokoll fehlerhaft Verwaltungsgericht

Beitrag von probeabo70 » 13.11.18, 20:14

Was bedeutet, wenn im Protokoll steht: "Die Thematik wurde ausführlich erörtert".......und dann nichts weiter. Vor allem wurde nichts dergleichen erörtert. Das ist doch Mist!!!!!

probeabo70
Topicstarter
FDR-Mitglied
Beiträge: 61
Registriert: 23.04.18, 11:29

Re: Gerichtsprotokoll fehlerhaft Verwaltungsgericht

Beitrag von probeabo70 » 13.11.18, 20:18

Originaltext: "Mit den Beteiligten wird die vorläufige Rechtsauffassung des Senats ausführlich erörtert."


......und dann folgt nichts.

probeabo70
Topicstarter
FDR-Mitglied
Beiträge: 61
Registriert: 23.04.18, 11:29

Re: Gerichtsprotokoll fehlerhaft Verwaltungsgericht

Beitrag von probeabo70 » 13.11.18, 20:22

Auch hier Originaltext: "Der Beweisantrag auf Vernehmung der Zeugen ...... und .......werden abgelehnt, weil zum einen es sich um Ausforschungsbeweise
handelt, weil mit ihnen eine Tatsache ermittelt werden soll, die noch gar nicht
in konkreten Ausmaßen feststeht und die Zeugen nicht dafür benannt worden
sind, dass sie die Gesprächspartner des Beklagten am ....... waren,
Zudem kommt es nach Überzeugung des Senats auf den konkreten Zeitpunkt
der Sperrung am .......... nicht an."

Etienne777
FDR-Mitglied
FDR-Mitglied
Beiträge: 1528
Registriert: 03.03.18, 22:34

Re: Gerichtsprotokoll fehlerhaft Verwaltungsgericht

Beitrag von Etienne777 » 16.11.18, 12:59

probeabo70 hat geschrieben:Originaltext: "Mit den Beteiligten wird die vorläufige Rechtsauffassung des Senats ausführlich erörtert."
Das kann man so übersetzen, daß das Gericht in der mündlichen Verhandlung schon mal etwas die Hosen runtergelassen und angedeutet hat, wie es voraussichtlich entscheiden werde.
probeabo70 hat geschrieben:"Der Beweisantrag auf Vernehmung der Zeugen ...... und .......werden abgelehnt, weil zum einen es sich um Ausforschungsbeweise
handelt, weil mit ihnen eine Tatsache ermittelt werden soll, die noch gar nicht
in konkreten Ausmaßen feststeht und die Zeugen nicht dafür benannt worden
sind, dass sie die Gesprächspartner des Beklagten am ....... waren,
Zudem kommt es nach Überzeugung des Senats auf den konkreten Zeitpunkt
der Sperrung am .......... nicht an."
Hier wurde durch eine der Parteien offenbar eine Anhörung von Zeugen beantragt, die das Gericht abgelehnt hat. Das Gericht begründet das damit, daß die Tatsache für die durch Zeugenanhörung Beweis erhoben werden soll - der konkrete Zeitpunkt einer Sperrung - überhaupt nicht von Bedeutung für die Entscheidung sei. Auch wurde die Zeugenanhörung offenbar nicht zur Bestätigung von seitens der Partei vorgetragenen Tatsachen beantragt, sondern vielmehr sollten hier Tatsachen durch die Anhörung der Zeugen überhaupt erst herausgefunden (ausgeforscht) werden. Das wäre in der Tat unzulässig.

Beispiel: Müller benennt Jogi Löw als Zeugen dafür, daß Neuer sich auf Müllers Smartphone gesetzt und dieses dabei zerstört hat. Dieses wäre ein zulässige Zeugenanhörung, da der Zeuge eine bereits konkret benannte Tatsache nur bestätigen soll.

Anders sähe es aus, wenn Müller Jogi Löw als Zeugen benennt und so zu erfahren versucht, wer sich auf Müllers Smartphone gesetzt hat. Hier wäre der Ausgangspunkt ein anderer, denn Müller weiß gar noch nicht, wer derjenige war, der sein Smartphone zerstört hat. Müller versucht hier über die Zeugenvernehmung überhaupt erst herauszufinden, wer es war. Das wäre ein Ausforschung, die unzulässig ist. Unzulässiges darf das Gericht aber nicht zulassen, es wird Löw in diesem Falle also nicht anhören.
Aus technischen Gründen befindet sich die Signatur
auf der Rückseite dieses Beitrags.

probeabo70
Topicstarter
FDR-Mitglied
Beiträge: 61
Registriert: 23.04.18, 11:29

Re: Gerichtsprotokoll fehlerhaft Verwaltungsgericht

Beitrag von probeabo70 » 16.11.18, 21:10

Wie geil ist denn die Antwort mir Neuer und Müller. Ich bin für diese Fußballszenarios sehr dankbar. Danke!!!!

probeabo70
Topicstarter
FDR-Mitglied
Beiträge: 61
Registriert: 23.04.18, 11:29

Re: Gerichtsprotokoll fehlerhaft Verwaltungsgericht

Beitrag von probeabo70 » 16.11.18, 21:12

Es stimmt im Übrigen das erste Beispiel. Gibt es da Beispiele in der Rechtssprechung????

probeabo70
Topicstarter
FDR-Mitglied
Beiträge: 61
Registriert: 23.04.18, 11:29

Re: Gerichtsprotokoll fehlerhaft Verwaltungsgericht

Beitrag von probeabo70 » 16.11.18, 21:24

Zuihrer Person gibt sie an:
lch heiße ......, bin 27 Jahre und von Beruf Medizinisch-technische Assistentin. lch
bin wohnhaft in der ........ Sfraße ...... in .......
Sie wird gebeten, sich zu dem ihr bekannten Beweisthema zu äußern. Sie erklärt, sich an
ein genaues Datum zum Erhalt eines Kinderfahrrades nicht erinnern zu können. Sie habe
viele Kinderfahrräder gehabt und benutzt, mit denen sie viele Radtouren unternommen
habe. Dies beziehe sich auf ihre Vorschul- und Grundschulzeit. Sie habe in Erinnerung,
dass es sich um gute Fahrräder gehandelt habe, aber sie habe keinerlei Erinnerung an
die Marke der Fahrräder. Sie selbst habe früh das Fahrradfahren erlernt, etwa im Alter von
-4- 10
3-4 Jahren. Sie sei oft im Stehen gefahren, wobei es sich dabei um kurze Strecken
gehandelt habe. Was mit dem Kinderfahrrad geschehen sei, wenn sie ein neues bekam,
wisse sie nicht. Es hätten immer viele Fahrräder an den verschiedenen Orten, wo auch ihr
Kinderfahrrad stand, gestanden. lm Garten ihres Großvaters am Ufer des Sees
in ...... hätten Fahrräder gestanden, später auch in der Straße in ..... im
Keller und im lnnenhof. Nach ihrer Erinnerung hätten sie und die Tochter der Lebensgefährtin die
Kinderfahrräder ohne strikte Zuordnung an eine von ihnen diese beide genutzt, Sie
erinnere sich einmal zum Geburtstag ein Fahrrad geschenkt bekommen zu haben, ohne
genau sagen zu können, welcher Geburtstag es gewesen sei. Sie habe auch zu anderen
Zeiten Kinderfahrräder bekommen, ohne sich zu erinnern, zu welchem konkreten Anlass.
An die Größen oder Marken könne sie sich jetzt nicht mehr erinnern. Sie könne sich
erinnern, dass einmal ein Kinderfahrrad gestohlen worden sei, ohne ausdrücklich sagen
zu können, ob noch weitere Fahrräder gestohlen worden seien. Sie könne sich an einen
Einbruch in der .....straße in ...... erinnern. Es sei ein Kellereinbruch gewesen
durch ein Fenster des Kellers,
Auf Befragen des Klägervertreters erklärt Frau ......, im Vorschulalter eher klein
gewesen und deshalb nicht direkt in die erste Klasse eingeschult worden zu sein. Sie sei
mit dem 7. Lebensjahr im Jahre 2000 eingeschult worden. Die Tochter der Lebensgefährtin sei etwas größer als
sie gewesen, nach ihrer Erinnerung. Sie könne nicht mehr sicher sagen, in welchem Jahr
sie gemeinsame Radtouren mit der Tochter der Lebensgefährtin unternommen habe und ob die Tochter der Lebensgefährtin und sie
die gleichen Fahrräder bekommen hätten. Ich habe nicht wahrgenommen, dass die Tochter der Lebensgefährtin
und ich das gleiche Fahrrad gehabt hatten.
Laut diktiert, vorgelesen und genehmigt.
Auf Fragen des Beklagtenvertreters gibt Frau ........ an, sie habe das Fahrradfahren noch
in ihrer Kindergartenzeit gelernt. Dies sei auch auf einem Parkplatz in ....... gewesen.
Damals sei auch Frau Lebensgefährtin dabei gewesen, Sie erinnere sich, dass sie später fast
einen Fahrradunfall erlitten hätte, aber Frau Lebensgefährtin sie vor Schlimmerem bewahrt hätte. Sie
selbst sei regelmäßig Fahrrad gefahren z.B. zu den Großeltern. Auch mit der Tochter der Lebensgefährtin sei sie
regelmäßig Fahrrad gefahren, ohne dass sie sich erinnern könne, in welchem zeitlichen
Abstand dies gewesen sein könne. Wie die Tochter der Lebensgefährtin mit dem Fahrrad zu diesen
gemeinsamen Ausflügen gekommen sei, sei sehr unterschiedlich gewesen. An einen
speziellen Streit mit der Tochter der Lebensgefährtin über die Fahrräder könne sie sich nicht erinnern. Sie hätten
sich schon gestritten.

Antworten