Der Grundsatz der Verteidigungsarmee als Verfassungsverstoß

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bladeonline
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Der Grundsatz der Verteidigungsarmee als Verfassungsverstoß

Beitrag von bladeonline » 22.07.10, 20:51

Hallo zusammen,

ich habe mir zu folgendem eine Frage gestellt: laut Grundgesetz ist ja die Bundeswehr eine reine Verteidigungsarmee. Eine Frage habe ich dazu: ist das rechtlich, also von der Verfassung? Kann mich erinnern dass es von den Allierten dazu Vertrgäe gab, die aber nur eien >Gültigkeit von 50 Jahren hatten.

Frage einfach dahingehend, nach 65, ob dieses Verbot als eine zu harte Sanktion behandelt werden müsste da Präventievkriege so unmöglich wären
Zuletzt geändert von kirchturm am 23.07.10, 09:14, insgesamt 1-mal geändert.
Grund: Tippfehler im Titel korrigiert


Heckersbruch
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Re: Der Grundsatz der Verteidigungsarmee als Verfassungsvers

Beitrag von Heckersbruch » 23.07.10, 12:12

Aufgrund der etwas eigenwilligen Orthografie und Satzstellung habe ich einige Probleme, die Frage überhaupt zu verstehen, aber ich versuche es mal:
laut Grundgesetz ist ja die Bundeswehr eine reine Verteidigungsarmee
Das ist schonmal richtig! So steht es in Artikel 24.
ist das rechtlich, also von der Verfassung?
??? Irgendwie fehlt mir hier ein Verb.
Außerdem schreibst Du ja selber, dass das so im Grundgesetz steht. Das Grundgesetz ist die Verfassung der Bundesrepublik Deutschland.
Kann mich erinnern dass es von den Allierten dazu Vertrgäe gab, die aber nur eien >Gültigkeit von 50 Jahren hatten.
Und dieser besondere Teil dieser Verträge wurde in die Verfassung aufgenomm,en und ist somit so lange gültig, bis die Verfassung geändert wird.
Präventievkriege
Was soll das denn sein? Präventiv einen Krieg zu führen würde bedeuten, dass die Bundesrepublik Deutschland ein anderes Land angreifen würde, weil die Regierung (oder wer auch immer) davon ausgeht, dass irgendwann einmal von diesem Land eine Gefahr für uns ausgehen könnte. Und um dem entgegen zu wirken, machen wir die einfach mal platt!

Das ist in etwa das Gleiche, als würde man auf der Straße jemanden erschießen, weil man meint, der könnte ja eventuell, gegebenenfalls in dreißig Jahren mal meinen Sohn beim Billard mit dem Queue so unglücklich treffen, dass dieser eine Beule davonträgt. Also lege ich ihn lieber hier an Ort und Stelle um. :ironie:
als eine zu harte Sanktion
Wer soll denn da eine Sanktion verhängt haben? Wir haben das schließlich selbst in unsere Verfassung geschrieben.
da Präventievkriege so unmöglich wären
Genau das ist Sinn und Zweck dieses Art. 24 GG.

Hätte dieser Artikel 1933 schon in der Verfassung gestanden, so hätte ein kleiner österreichischer Migrant, den eine desorientierte Bevölkerung zum Reichskanzler gewählt hat, zumindest rechtswidrig gehandelt, als er seine Soldaten über die Oder geschickt hat. Ob ihn das davon abgehalten hätte, ist fraglich.
Ein Blick ins Gesetz erleichtert die Rechtsfindung!

ACHTUNG: Recht und Gerechtigkeit sind zwei verschiedene Paar Schuhe!

Zollkodex-Ritter
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Re: Der Grundsatz der Verteidigungsarmee als Verfassungsvers

Beitrag von Zollkodex-Ritter » 28.07.10, 15:26

Heckersbruch hat geschrieben: Hätte dieser Artikel 1933 schon in der Verfassung gestanden, so hätte ein kleiner österreichischer Migrant, den eine desorientierte Bevölkerung zum Reichskanzler gewählt hat, zumindest rechtswidrig gehandelt, als er seine Soldaten über die Oder geschickt hat. Ob ihn das davon abgehalten hätte, ist fraglich.
Nein, auch dann hätte er nicht rechtswidrig gehandelt, wenn er die Soldaten über die Oder geschickt hätte. Die Oder war 1939 kein Grenzfluss.

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