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recht.de • Thema anzeigen - BImschG Genehmigung erforderlich?
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 Betreff des Beitrags: BImschG Genehmigung erforderlich?
BeitragVerfasst: 25.02.16, 07:59 
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Hallo,

nach intensiver Recherche im Web ist mein Wissen durchaus erweitert worden, aber zu einem halbwegs klaren Ergebnis bin ich immer noch nicht gekommen. Vielleicht kann mir hier jemand mit kurzen Infos oder Links weiter helfen.

Hintergrund ist die Fragestellung ob durch die Anschaffung einer Maschine eine neue Genehmigung nach BImschG oder ähnlichen Regelungen notwendig ist.

Es geht um ein Unternehmen welches sich unter anderem mit der sachgerechten Entsorgung von Elektroschrott kümmert. Standort ist in einem Gewerbegebiet und alle Genehmigungen für den Betrieb (auch Entsorgungsfachbetrieb) liegen vor.
Im Rahmen einer Prozessoptimierung wurde zur Arbeitserleichterung angeregt einen Schredder anzuschaffen der diese metallischen Abfälle zerkleinert. Die Maschine ist relativ klein mit einem Tagesvolumen von max 500kg/Tag und auch so leise, das der Betrieb ohne Gehörschutz möglich ist.
Der Gesamtumsatz des Betriebes ändert sich sowieso nicht, weil nur die Bearbeitung der regelmäßig anfallenden Teile von manueller Zerstörung auf maschinelle Zerstörung umgestellt wird.

In der BImschV gibt es eine Auflistung Genehmigungsbedürftiger Anlagen, in der unter 8.9.1.2 nur Anlagen aufgeführt sind ab 10t pro Tag bis unter 50t pro Tag.

Da der Durchsatz dieses Neugerätes aber nur max 500kg / Tag schafft sehe ich keinen Grund eine neue Genehmigung zu beantragen. Ob es Informationsverpflichtungen gegenüber der Behörde gibt, weil es ja schon eine Genehmigung gibt und sich ein Teil der Tätigkeit modernisiert, konnte ich bisher nicht herausfinden.

Wie schon gesagt. Ich bin schon froh, wenn ich konkrete Lesetipps bekomme.

Danke Tunix

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Grüße

Tunix
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BeitragVerfasst: 25.02.16, 08:09 
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Beiträge: 17488
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Für gewöhnlich gibt einem der Verkäufer der Anlage/Maschine die entsprechenden Unterlagen und Genehmigungen bzw. Anträge zur Genehmigung falls erforderlich.
Dort schon nachgefragt?

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Und unsere Hooligans grüße ich mit einem freundlichen "AHOI" :mrgreen:


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BeitragVerfasst: 25.02.16, 11:22 
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Beiträge: 65

Themenstarter
Hallo,

also für die Maschine an und für sich ist wohl keine Genehmigung erforderlich. Die Frage ist halt ob durch den Einsatz dieser Maschine eine bestehende Genehmigung erweitert werden muss (weil halt für den Betrieb eine solche vorliegen muss und auch vorliegt. Oder ob es eine reine Anzeigepflicht nach dem Motto - Hallo wir haben uns ein wenig verbessert und diese Maschine angeschafft - gibt.

Danke
Tunix

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BeitragVerfasst: 25.02.16, 12:18 
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Beiträge: 4828
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Zitat:
(1) Nicht genehmigungsbedürftige Anlagen sind so zu errichten und zu betreiben, dass
1. schädliche Umwelteinwirkungen verhindert werden, die nach dem Stand der Technik vermeidbar sind,
2. nach dem Stand der Technik unvermeidbare schädliche Umwelteinwirkungen auf ein Mindestmaß beschränkt werden und
3. die beim Betrieb der Anlagen entstehenden Abfälle ordnungsgemäß beseitigt werden können.


Damit kommen wir zur Betriebssicherheitsverordnung
und weiter zu den Gefährdungsbeurteilungen.
Dann wäre die Tatsächliche Messung der Anlage im Betrieb zu machen und entsprechend dem Ergebnis weiter zu verfahren. Werden die Grenzwerte nicht überschritten, dann braucht es keine weitergehenden Maßnahmen bezüglich einer Lärmminderung, werden die Grenzwerte überschritten, muß die Gefährdungsbeurteilung revidiert/überarbeitet werden und die neuen/geänderten Maßnahmen auf Wirksamkeit überprüft werden.


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BeitragVerfasst: 25.02.16, 14:36 
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Beiträge: 65

Themenstarter
Danke,

ich denke das hilft mir weiter.

Grüße

Tunix

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