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recht.de • Thema anzeigen - NPD-Verbotsverfahren abgewiesen
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 Betreff des Beitrags: NPD-Verbotsverfahren abgewiesen
BeitragVerfasst: 17.01.17, 10:45 
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http://www.spiegel.de/politik/deutschla ... 30311.html


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 Betreff des Beitrags: Re: NPD-Verbotsverfahren abgewiesen
BeitragVerfasst: 18.01.17, 14:13 
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Was ist nun die Frage?
Falls nur Meinungen hierzu gefragt sein sollten:
Alles korrekt. Dank der AFD und Linksparteien und Abzug aller eingeschleusten Personengruppen, ist die NPD bedeutungslos geworden und damit nicht gefährlich für die Demokratie. Das kann aber jederzeit wieder anders werden. Dann wird halt wieder neu bewertet.


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 Betreff des Beitrags: Re: NPD-Verbotsverfahren abgewiesen
BeitragVerfasst: 18.01.17, 14:29 
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Seh ich auch so. Ohne den Brimborium um das Verfahren hätten die den Laden vermutlich selber dicht gemacht.

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Wer für generelle Geschwindigkeitsbegrenzungen auf Autobahnen ist, hebe bitte den rechten Fuß.
Nehmt das ihr Cookies:Blondine, Bikini, Strand, Insel, Hawaii, Palme, Cocktail.
Und unsere Hooligans grüße ich mit einem freundlichen "AHOI" :mrgreen:


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 Betreff des Beitrags: Re: NPD-Verbotsverfahren abgewiesen
BeitragVerfasst: 18.01.17, 14:42 
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Wichtig erscheint mir inhaltlich die gerichtliche Feststellung , dass die Partei verfassungsfeindliche Ziele verfolgt.

Sie wird ja (nur) nicht verboten, weil sie derart unwichtig geworden ist.

_________________
Das Bonner Grundgesetz ist unverändert in Kraft. Eine deutsche Reichsverfassung, eine kommissarische Reichs-Regierung oder ein kommissarisches Reichsgericht existieren ebenso wenig, wie die Erde eine Scheibe ist. (AG Duisburg 26.01.2006)


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 Betreff des Beitrags: Re: NPD-Verbotsverfahren abgewiesen
BeitragVerfasst: 18.01.17, 16:11 
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Sehe ich auch so. Aber, jetzt kann man mit einfacher Gesetzesänderung m.E. den Geldhahn zudrehen, und das wars dann.

Chavah


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 Betreff des Beitrags: Re: NPD-Verbotsverfahren abgewiesen
BeitragVerfasst: 18.01.17, 17:23 
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Eben, und das ist das Positive an der Entscheidung. ;)

_________________
Das Bonner Grundgesetz ist unverändert in Kraft. Eine deutsche Reichsverfassung, eine kommissarische Reichs-Regierung oder ein kommissarisches Reichsgericht existieren ebenso wenig, wie die Erde eine Scheibe ist. (AG Duisburg 26.01.2006)


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 Betreff des Beitrags: Re: NPD-Verbotsverfahren abgewiesen
BeitragVerfasst: 18.01.17, 18:49 
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Na ein Glück gibt es noch die AfD. Sonst würde mit der NPD der wichtige politische Punkt den Rundfunkbeitrag abzuschaffen untergehen...

_________________
...fleißig wie zwei Weißbrote
0x2B | ~0x2B
Zitat Karsten: Das beweist vor Allem, dass es windalf auch nicht gibt.


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 Betreff des Beitrags: Re: NPD-Verbotsverfahren abgewiesen
BeitragVerfasst: 18.01.17, 20:13 
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windalf hat geschrieben:
Na ein Glück gibt es noch die AfD.

Die aber m. E. spätestens nach der gestrigen Höcke-Rede und aufgrund ihrer Vernetzungen mit diversen rechten Gruppierungen der NPD in nichts nachsteht.

_________________
„Einen guten Journalisten erkennt man daran, dass er sich nicht gemein macht mit einer Sache, auch nicht mit einer guten Sache; dass er überall dabei ist, aber nirgendwo dazugehört.“ (Hanns Joachim Friedrichs)


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 Betreff des Beitrags: Re: NPD-Verbotsverfahren abgewiesen
BeitragVerfasst: 18.01.17, 20:16 
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Beiträge: 5691
Chavah hat geschrieben:
Sehe ich auch so. Aber, jetzt kann man mit einfacher Gesetzesänderung m.E. den Geldhahn zudrehen, und das wars dann.

Chavah



Ja, aber der "verfassungsändernde Gesetzgeber". 2/3-Mehrheit in Bundestag und Bundesrat.

Voßkuhle hat das angeregt, dabei ist es nicht unumstritten, ob das verfassungsrechtlich überhaupt möglich ist, wenn eine Partei nicht vom BVerfG verboten wird.

Dazu gibt es wohl ein Gutachten des WD BT*, aber das BVerfG scheint sich festgelegt zu haben, die entsprechende Verfassungsänderung würde wohl gestützt.

)* gefunden: https://www.bundestag.de/blob/406618/df ... f-data.pdf


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 Betreff des Beitrags: Re: NPD-Verbotsverfahren abgewiesen
BeitragVerfasst: 18.01.17, 21:01 
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nordlicht02 hat geschrieben:
windalf hat geschrieben:
Na ein Glück gibt es noch die AfD.
Die aber m. E. spätestens nach der gestrigen Höcke-Rede und aufgrund ihrer Vernetzungen mit diversen rechten Gruppierungen der NPD in nichts nachsteht.
Was für'n Unsinn wieder mal von einem, der seinen Beruf verfehlt hat. Würde in der NPD nach einer solchen Rede weitreichende innerparteiliche Kritik geäußert werden, wie sie etwa Alice Weidel äußert: "Die AfD ist eine zukunftsorientierte Partei. Sie steht für die Korrektur der Fehlentwicklungen der Gegenwart und nicht für die Revision der Vergangenheit. (...) Solche unsäglichen, rückwärtsgewandten Debatten sind überflüssig und kontraproduktiv"?

Falls Höcke in die NPD wechseln will, kann er das gerne machen. Dann hätte das Scheitern der Verbotsantrages sogar etwas gutes. Die AfD indes wird von der NPD höchstens die Wähler übernehmen, die sie nur deswegen gewählt haben, weil es nichts anderes rechts von der CDU gab. Wenn jene Wähler eine rechtsdemokratische, anti-revisionistische und pro-westliche Partei gesucht haben, dann haben sie sie jetzt gefunden.

Die NPD braucht unterdessen niemand mehr, sie sammelt höchstens noch die übrig gebliebenen Ewiggestrigen auf. Was jedoch wieder einmal deutlich verfehlt ist, ist der Versuch, jetzt an der Parteienfinanzierung herumzuschrauben. Entweder die Partei wird verboten, dann fällt sie logischerweise aus der staatlichen Finanzierung heraus, oder sie bleibt zugelassen, dann muss sie auch die gleichen Rechte haben wie alle anderen. Sind denn die etablierten Parteien so verfassungskonform, wenn sie eine ungesteuerte Zuwanderung zulassen, die im Endeffekt die demokratische Stabilität gefährdet?

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Wenn Du wissen willst, wer dich beherrscht, musst Du nur herausfinden, wen Du nicht kritisieren darfst.
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 Betreff des Beitrags: Re: NPD-Verbotsverfahren abgewiesen
BeitragVerfasst: 18.01.17, 21:35 
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Nordland hat geschrieben:
Was für'n Unsinn wieder mal von einem, der seinen Beruf verfehlt hat.

Das zu beurteilen obliegt zum Glück nicht Ihnen und Ihresgleichen. Wenn ich allerdings Ihre Reaktion sehe, weiß ich, dass ich alles richtig mache.
Nordland hat geschrieben:
Die AfD indes wird von der NPD höchstens die Wähler übernehmen,

Dass die AfDeppen nicht nur die Wähler übernehmen wird hat unter anderem gerade in der vergangenen Woche eine Reportage über die NPD auf Phoenix gezeigt, in der die Vernetzungen zwischen AfD-Mitgliedern mit der NPD, der Gruppe "Der III. Weg" oder auch der Identitären Bewegung aufgezeigt wurden.

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 Betreff des Beitrags: Re: NPD-Verbotsverfahren abgewiesen
BeitragVerfasst: 18.01.17, 21:50 
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nordlicht02 hat geschrieben:
Nordland hat geschrieben:
Was für'n Unsinn wieder mal von einem, der seinen Beruf verfehlt hat.
Das zu beurteilen obliegt zum Glück nicht Ihnen und Ihresgleichen. Wenn ich allerdings Ihre Reaktion sehe, weiß ich, dass ich alles richtig mache.
Ernsthaft? Also muss ein Journalist heutzutage nicht objektive Schlüsse ziehen, sondern darf wahllos Zusammenhänge herstellen?

nordlicht02 hat geschrieben:
Nordland hat geschrieben:
Die AfD indes wird von der NPD höchstens die Wähler übernehmen,
Allein diese verkürzte und damit sinnentstellende Zitat zeigt doch schon, wes Geistes Kind du bist. Mann, Mann, Mann, noch nicht einmal zitieren kannst du richtig.

nordlicht02 hat geschrieben:
Reportage über die NPD auf Phoenix gezeigt, in der die Vernetzungen zwischen AfD-Mitgliedern mit der NPD, der Gruppe "Der III. Weg" oder auch der Identitären Bewegung aufgezeigt wurden.
Wurde in dieser Reportage auch berichtet, wie sich AfD-Verantwortliche gegen jegliche Zusammenarbeit mit Rechtsextremen aussprechen und wie sie sich klar für unsere Verfassung und für die freiheitlich-demokratische Grundordnung positionieren? Würde ja eigentlich in einer seriösen Reportage, die das ganze Bild zeigen möchte, dazugehören.

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 Betreff des Beitrags: Re: NPD-Verbotsverfahren abgewiesen
BeitragVerfasst: 19.01.17, 05:45 
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Nordland hat geschrieben:
Ernsthaft? Also muss ein Journalist heutzutage nicht objektive Schlüsse ziehen, sondern darf wahllos Zusammenhänge herstellen?

Wie wäre es, zwischen beruflichem und privatem Schreiben zu unterscheiden?
Nordland hat geschrieben:
Allein diese verkürzte und damit sinnentstellende Zitat

Da ist gar nichts sinnentstellend. Schon mal davon gehört, dass man nur das zitiert, auf das man eingehen will und nicht ständig Vollzitate bringen muss? Wer hier dann wohl nicht richtig zitieren kann.
Nordland hat geschrieben:
Wurde in dieser Reportage auch berichtet, wie sich AfD-Verantwortliche gegen jegliche Zusammenarbeit mit Rechtsextremen aussprechen

Dann sollten diejenigen sich nicht nur dagegen aussprechen, was wohl auch mehr leere Floskeln sind, sondern handeln. Wenn selbst ein schleswig-holsteinischer Kreisvorsitzender aus dem Verein austritt und von "braunen Rattenfängern" spricht, sagt das ja wohl alles, oder?

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 Betreff des Beitrags: Re: NPD-Verbotsverfahren abgewiesen
BeitragVerfasst: 19.01.17, 21:37 
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Registriert: 20.08.05, 12:30
Beiträge: 2273
nordlicht02 hat geschrieben:
Wie wäre es, zwischen beruflichem und privatem Schreiben zu unterscheiden?
Einerseits hast du damit - das muss ich zugeben - recht. Andererseits betrübt es mich, dass man sich in diesem Forum nicht wenigstens eine gewisse grundlegende Mühe gibt, seine postulierten Zusammenhänge auf eine sachliche Basis zu stellen.

nordlicht02 hat geschrieben:
Nordland hat geschrieben:
Allein diese verkürzte und damit sinnentstellende Zitat
Da ist gar nichts sinnentstellend.
Ich zeige es dir:

Du hast mich folgendermaßen zitiert: Die AfD indes wird von der NPD höchstens die Wähler übernehmen,

Dieser Teilsatz enthält in der gekürzten Fassung die Aussage, die AfD werden von der AfD die Wähler übernehmen, im weitesten Sinne also alle Wähler. Der Teilsatz deutete in der von dir zitierten Form also darauf hin, dass bei der Wählerschaft quasi Deckungsgleichheit zwischen NPD und AfD herrsche.

In Wirklichkeit hatte ich aber geschrieben: Die AfD indes wird von der NPD höchstens die Wähler übernehmen, die sie nur deswegen gewählt haben, weil es nichts anderes rechts von der CDU gab. Und weiter: Wenn jene Wähler eine rechtsdemokratische, anti-revisionistische und pro-westliche Partei gesucht haben, dann haben sie sie jetzt gefunden.

Die gesamthafte Aussage lautet also, dass es höchstens deswegen Übereinstimmung in der Wählerschaft geben könnte, weil es früher, als vor Gründung der AfD, rechts von der CDU mehr oder weniger nur die NPD gab. Das heißt, einigen Leuten, die in Wirklichkeit eine demokratische und gar nicht geschichtsrevisionistische Einstellung hatten, blieb vielleicht nichts anderes übrig, wenn sie insbesondere eine einwanderungskritische Haltung zum Ausdruck bringen wollten. Meine Aussage ging also genau ins Gegenteil, nämlich dass es keine ideologische Übereinstimmung in der Wählerschaft gebe, sondern sich höchstens das Fehlen einer Alternative (im wahrsten Sinne des Wortes) bemerkbar gemacht habe.

Ich biete dir an, die Sache mit einer kurzen Entschuldigung deinerseits als erledigt zu betrachten.

nordlicht02 hat geschrieben:
Dann sollten diejenigen sich nicht nur dagegen aussprechen, was wohl auch mehr leere Floskeln sind, sondern handeln.
Ja, Herr Höcke sollte ein Austritt nahegelegt werden und falls er dem nicht nachkommt, ein Parteiausschlussverfahren angestrengt werden. Indes geht es bei den anstehenden Wahlen um etwas viel wichtigeres, nämlich um einen grundlegenden Politikwechsel (Remigration statt Integration). Angesichts der haarsträubenden Flüchtlingspolitik und des Versagens aller etablierten Parteien in dieser Hinsicht, ist der Schaden, den diese Politiker schon angerichtet haben und weiter anrichten werden, wenn man sie lässt, um einiges größer, was ein durchgedrehter Landespolitiker ohne bundespolitische Bedeutung im schlimmsten Fall anrichten könnte.

Sollen die Leute wegen Höcke nicht AfD wählen? Klasse Vorschlag. Noch besser wär's, wenn die etablierten Parteien einfach eine bessere Politik verkörpern würden. Und wenn ich höre, dass uns nach der Flüchtlingswelle eine kaum steuerbare Zahl an Familiennachzügen erwartet, die 2018 noch immens ansteigen soll, und Merkel & Co. weiterhin tatenlos zusehen, dann sind wir davon weit entfernt.

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 Betreff des Beitrags: Re: NPD-Verbotsverfahren abgewiesen
BeitragVerfasst: 19.01.17, 22:37 
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Nordland hat geschrieben:
Ich biete dir an, die Sache mit einer kurzen Entschuldigung deinerseits als erledigt zu betrachten.

:lachen: :lachen:

Ich erledige das ganz anders. Da es eigentlich keinen Sinn macht, auf Verschwörungs- oder irgendwelche verschwurbelten Weltuntergangstheorien näher einzugehen, bin ich hier raus. Ich bewundere immer nur die Geduld derjenigen, die sich hier mit Ihnen endlose Wortgefechte liefern. Mir ist meine Zeit dazu allerdings zu schade.

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