NPD-Verbotsverfahren abgewiesen

politische Aspekte von Rechtsprechung und Gesetzesvorhaben; rechtliche Aspekte von politischem Agieren

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Nordland
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Re: NPD-Verbotsverfahren abgewiesen

Beitrag von Nordland »

Als ob ich wirklich geglaubt hätte, du würdest dich entschuldigen. Ich wollte nur anhand dessen zeigen, dass du so wenig Eier in der Hose hast wie ein 1. FC Köln-Fanclub. Und du hast es eindrucksvoll bestätigt.
nordlicht02
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Re: NPD-Verbotsverfahren abgewiesen

Beitrag von nordlicht02 »

Nordland hat geschrieben:Als ob ich wirklich geglaubt hätte, du würdest dich entschuldigen. Ich wollte nur anhand dessen zeigen, dass du so wenig Eier in der Hose hast wie ein 1. FC Köln-Fanclub. Und du hast es eindrucksvoll bestätigt.
Ihr Geschreibsel grenzt ja schon fast an AfD-Rumgeeiere.
Übrigens: da ich mich für Fußball nicht die Bohne interessiere und mir somit auch der 1.FC Köln Fanclub nichts sagt, geht mir Ihre diesbezügliche Bemerkung am Körperteil hinter den Eiern vorbei.
Nun aber endgültig raus hier.
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Old Piper
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Re: NPD-Verbotsverfahren abgewiesen

Beitrag von Old Piper »

Nordland hat geschrieben:Sollen die Leute wegen Höcke nicht AfD wählen?
Richtig! Wobei Höcke nur einer von unzähligen weiteren Gründen dafür ist.
MfG
Old Piper
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Behörden- und Gerichtsentscheidungen sind zwar oft recht mäßig, aber meistens rechtmäßig.
Tastenspitz
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Re: NPD-Verbotsverfahren abgewiesen

Beitrag von Tastenspitz »

*schauder* :shock:
nordlicht02 hat geschrieben:am Körperteil hinter den Eiern
Bedenklich wenn der so hängt. :devil:

BTT:
Man kann diese NPD auch positiv sehen. Zum einen sammelt sie die richtig braunen Eier (um mal beim Thema zu bleiben) und zum anderen steht sie im Wettbewerb mit der AFD um genau diese Eier. Letztlich nehmen sich also die beiden gegenseitig die Wählerschaft weg und reduzieren damit den Einfluss, den eine einzelne Brauneier-Partei haben würde. Wenn sich die AFD jetzt auch noch weiter aufsplittet.....AFD-Petry, AFAFD-Höcke und ALFA-Lücke.
Ronny1958
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Re: NPD-Verbotsverfahren abgewiesen

Beitrag von Ronny1958 »

Ja, das Geseire "unseres" Nordis passt zu dem Gehetze eines Höcke und dem Gekeife einer Petry.

Wenn es nur um diese drei ginge, wäre mir die AfD völlig egal.
Das Bonner Grundgesetz ist unverändert in Kraft. Eine deutsche Reichsverfassung, eine kommissarische Reichs-Regierung oder ein kommissarisches Reichsgericht existieren ebenso wenig, wie die Erde eine Scheibe ist. (AG Duisburg 26.01.2006)
fool1
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Re: NPD-Verbotsverfahren abgewiesen

Beitrag von fool1 »

Moin!
Nordland hat geschrieben:Sollen die Leute wegen Höcke nicht AfD wählen?
Die Frage muß doch lauten: Wer wählt die AFD gerade wegen Höcke? :wink:

Der ist übrigens die einzige von mir gefundene Quelle für deine Ausgerufenen "500.000.000 migrationswilligen Menschen", er nannte sie "Einwanderer in spe". :kopfstreichel:

Gruß fool1
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Re: NPD-Verbotsverfahren abgewiesen

Beitrag von Nordland »

fool1 hat geschrieben:
Nordland hat geschrieben:Sollen die Leute wegen Höcke nicht AfD wählen?
Die Frage muß doch lauten: Wer wählt die AFD gerade wegen Höcke?
Dritte Variante: Wen soll man denn sonst wählen, wenn man trotz Höcke keine Alternative zur Alternative hat?

Schließlich zeichnet sich immer mehr ab, wie schädlich die verfehlte Flüchtlingspolitik und wie illusorisch der Glaube an die hunderttausendfache Integration ist, die ungefähr so wahrscheinlich ist wie Marias unbefleckte Empfängnis. Jedoch stützen alle etablierten Parteien diese verfehlte Politik.
Nordland hat geschrieben:Der ist übrigens die einzige von mir gefundene Quelle für deine Ausgerufenen "500.000.000 migrationswilligen Menschen", er nannte sie "Einwanderer in spe".
Weiß nicht mehr, ob ich überhaupt eine Zahl ins Spiel gebracht habe. Wenn man sich aber nur vorstellt, dass wir mittlerweile 7,5 Mrd. Menschen auf der Welt haben mit steigender Tendenz und ein bedeutsamer Teil davon von Armut bedroht ist, fällt es mir schwer, eine gedankliche "Obergrenze" zu definieren. Und wenn man auch noch alle großzügig in unsere Sozialsysteme einlädt, hilft es wenig, wenn es am Ende nur 499.999.999 Migrationswillige sind. Das Ziel muss ganz klar heißen: Null. Grenzen dicht!
fool1
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Re: NPD-Verbotsverfahren abgewiesen

Beitrag von fool1 »

Moin!
Nordland hat geschrieben:Dritte Variante:
Nö, dies ist immer noch deine Erste
Nordland hat geschrieben:Weiß nicht mehr, ob ich überhaupt eine Zahl ins Spiel gebracht habe.
Hast du :!: Mit einem einfachen Dankeschön gebe ich mich zufrieden :mrgreen:

Deine Quelle? Zum dritten mal gefragt.


Gruss fool1
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Re: NPD-Verbotsverfahren abgewiesen

Beitrag von Nordland »

fool1 hat geschrieben:
Nordland hat geschrieben:Dritte Variante:
Nö, dies ist immer noch deine Erste
Leider nein. Meine erste Variante war die Frage, ob man wegen Höcke nicht AfD wählen sollte, schließlich steht Höcke nun wirklich nicht für die ganze Partei. Ergänzend dazu muss man die Frage stellen, welche Alternative denn besteht. Wenn die SPD endlich mal auf Sarrazin hörte und sich für die kleinen Leute im eigenen Volk einsetzte, was nichts anderes hieße als Schließung des Zugangs zu unseren Sozialsystemen für Einwanderer, dann würde ich sie auch wählen.
fool1 hat geschrieben:
Nordland hat geschrieben:Weiß nicht mehr, ob ich überhaupt eine Zahl ins Spiel gebracht habe.
Hast du :!: Mit einem einfachen Dankeschön gebe ich mich zufrieden
Ich engagiere dich sofort als meinen Geschichtsschreiber. Da scheint sich jemand besser an das zu erinnern, was ich schrieb, als ich selbst!

Übrigens: 400 Millionen Afrikaner aus dem Subsahara-Raum könnten Schutz und Versorgung in Europa suchen, weil sie ihr Leben daheim für unerträglich und ausweglos halten. Kein Wunder, denn von einer Milliarde Menschen (1950: 180 Millionen) sind 600 Millionen ohne Stromanschluss und die Zahl der absolut Armen (höchstens 1,90 Dollar/Tag) wuchs zwischen 1990 und 2011 von 280 auf 390 Millionen. Im Jahr 2050 (mit 2,2 Milliarden Einwohnern) stünden – bei unverändertem Fluchtwunsch – 800 Millionen theoretisch „bereit“ für die Flucht in die EU.

Ich möchte mich bei dir und den Lesern für die falsche Zahl (sie war zu niedrig) entschuldigen.
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Re: NPD-Verbotsverfahren abgewiesen

Beitrag von fool1 »

Moin!
Nordland hat geschrieben:... schließlich steht Höcke nun wirklich nicht für die ganze Partei.
Vor allem steht er für den rechten Flügel :wink:
Nordland hat geschrieben:Ich engagiere dich sofort als meinen Geschichtsschreiber. Da scheint sich jemand besser an das zu erinnern, was ich schrieb, als ich selbst!
Scheint? Hast du es also nicht geschrieben? Du must dringend melden, dass dein Account gehackt wurde. Als dein neuer Geschichtsschreiber sollte ich so etwas wissen.
Als ob ich wirklich geglaubt hätte, du würdest dich bedanken :lachen:
Nordland hat geschrieben:Übrigens:...
Hauptsache einigen von uns geht es gut.
Also "...theoretisch „bereit“ für die Flucht in die EU." Wie willst die praktisch noch mal aufhalten?
Nordland hat geschrieben:Null. Grenzen dicht!
Wie willst die praktisch noch mal aufhalten? Immer noch eine spannende Frage.

Gruss fool1
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Re: NPD-Verbotsverfahren abgewiesen

Beitrag von Ronny1958 »

Wie willst die praktisch noch mal aufhalten?
Das hat sein Gesinnungsgenosse Bachmann doch schon anschaulich dargestellt.
Das Bonner Grundgesetz ist unverändert in Kraft. Eine deutsche Reichsverfassung, eine kommissarische Reichs-Regierung oder ein kommissarisches Reichsgericht existieren ebenso wenig, wie die Erde eine Scheibe ist. (AG Duisburg 26.01.2006)
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Re: NPD-Verbotsverfahren abgewiesen

Beitrag von Nordland »

fool1 hat geschrieben:Vor allem steht er für den rechten Flügel
Wie das? Laut zahlreicher Medien ist die Partei doch durch und durch rassistisch, antisemitisch und fordert vehement die Wiedereinführung der Hexenverbrennung. Vielleicht sollte man bei aller Aufregung eben nicht vergessen, dass der überwiegende Teil der Mitglieder und Wähler eben nicht zu Höckes Thesen neigt.
fool1 hat geschrieben:
Nordland hat geschrieben:Ich engagiere dich sofort als meinen Geschichtsschreiber. Da scheint sich jemand besser an das zu erinnern, was ich schrieb, als ich selbst!
Scheint? Hast du es also nicht geschrieben? Du must dringend melden, dass dein Account gehackt wurde.
Unter Umständen könnte ich geschrieben haben, dass ich mich nicht an alles erinnern könne. Dein Faible für die Zahl der Migrationswilligen in allen Ehren. Wir wissen aber, dass unsere Aufnahmekapazitäten schon jetzt erschöpft sind. Wir können keinen mehr aufnehmen. Insofern ist die Debatte um die Zahl der Migrationswilligen nicht entscheidend.
fool1 hat geschrieben:Wie willst die praktisch noch mal aufhalten? Immer noch eine spannende Frage.
Dies hatte ich schon mehrfach beschrieben. Es geht nur mit einer Kombination aus mehreren politischen Maßnahmen:

- Wiedereinführung der Grenzsicherung und Abweisung aller Personen ohne Einreiseerlaubnis. Die Grenzsicherung würde dazu führen, dass unsere Nachbarstaaten ebenfalls ihre Grenze sicherten und sich insoweit ein dichtes Netz an gesicherten Grenzen ergäbe.
- Reform des Asylrechts. Asyl wird nur für vorher auf einer Positivliste erwähnte Personen gewährt. Alle anderen müssen ihren Antrag zwingend aus dem Ausland stellen und dürfen nur einreisen, wenn dem Antrag stattgegeben wurde, oder sie werden im Ausland untergebracht. Asyl berechtigt zu einem temporären Aufenthalt, solange Verfolgung besteht.
- Konsequente Abschiebung. Personen, die nicht in ihre Heimatländer abgeschoben werden können, werden in Unterkünfte im Ausland gebracht, in denen sie versorgt werden (australisches Modell). Das senkt den Anreiz, nach Deutschland zu kommen.
- Ausnahmsloses und dauerhaftes Verbot des Zugangs zu unseren Sozialsystemen für Einwanderer zugunsten einer temporären Mindestversorgung. Das senkt ebenfalls den Immigrationsanreiz.

Du siehst: Vorschläge liegen auf dem Tisch und sie sind alle im Rahmen unserer demokratisch dafür vorgesehenen politischen Prozesse umsetzbar. Man muss es nur wollen.
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Re: NPD-Verbotsverfahren abgewiesen

Beitrag von Name4711 »

Nordland hat geschrieben:, dass du so wenig Eier in der Hose hast wie ein 1. FC Köln-Fanclub.
...den hab ich nicht verstanden... ich dachte immer, es sind die Hamburger, die denken, sie müssen den Führerschein* abgeben, wenn sie in der Liga Punkte bekommen :mrgreen:

*...ich meine natürlich Fahrerlaubnis :devil:
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Re: NPD-Verbotsverfahren abgewiesen

Beitrag von fool1 »

Moin!
Nordland hat geschrieben:Laut zahlreicher Medien ist die Partei doch durch und durch rassistisch, antisemitisch und fordert vehement die Wiedereinführung der Hexenverbrennung.
Ja ja, Lügenpresse.
Nordland hat geschrieben:Vielleicht sollte man bei aller Aufregung eben nicht vergessen, dass der überwiegende Teil der Mitglieder und Wähler eben nicht zu Höckes Thesen neigt.
Wir haben doch bereits herausgefunden, das deine pauschalen Aussagen seltenst fundiert sind. Quellen? Bis jetzt streitet ihr doch noch.
Nordland hat geschrieben:Unter Umständen könnte ich geschrieben haben, dass ich mich nicht an alles erinnern könne. Dein Faible für die Zahl der Migrationswilligen in allen Ehren. Wir wissen aber, dass unsere Aufnahmekapazitäten schon jetzt erschöpft sind. Wir können keinen mehr aufnehmen. Insofern ist die Debatte um die Zahl der Migrationswilligen nicht entscheidend.
Als dein Geschichtsschreiber muß ich dir leider sagen das du mit dem erinnern schön öfters Probleme hattest :oops: Die Zahl interessiert mich ertmal im Sinne deiner Glaubwürdigkeit. Zum zweiten komme ich gleich. Ansonsten unfundierte Pauschale Aussagen.
Nordland hat geschrieben:- Wiedereinführung der Grenzsicherung und Abweisung aller Personen ohne Einreiseerlaubnis. Die Grenzsicherung würde dazu führen, dass unsere Nachbarstaaten ebenfalls ihre Grenze sicherten und sich insoweit ein dichtes Netz an gesicherten Grenzen ergäbe.
Hier wird die Zahl wieder wichtig. Die Bundespolizei ist jetzt schon überlastet. Ausgehend von deiner Quelle, wie stopt man 800 Millionen?

Nordland hat geschrieben:- Reform des Asylrechts. Asyl wird nur für vorher auf einer Positivliste erwähnte Personen gewährt. Alle anderen müssen ihren Antrag zwingend aus dem Ausland stellen und dürfen nur einreisen, wenn dem Antrag stattgegeben wurde, oder sie werden im Ausland untergebracht. Asyl berechtigt zu einem temporären Aufenthalt, solange Verfolgung besteht.
- Konsequente Abschiebung. Personen, die nicht in ihre Heimatländer abgeschoben werden können, werden in Unterkünfte im Ausland gebracht, in denen sie versorgt werden (australisches Modell). Das senkt den Anreiz, nach Deutschland zu kommen.
Dann beschreib doch mal wie und wo du dies umsetzen willst. Wo bekommen wir ne Insel her, wie stellt man einen Antrag aus dem Ausland, wie schafft man es auf die Positivliste?
Nordland hat geschrieben:- Ausnahmsloses und dauerhaftes Verbot des Zugangs zu unseren Sozialsystemen für Einwanderer zugunsten einer temporären Mindestversorgung. Das senkt ebenfalls den Immigrationsanreiz.
Wenn die Leute aber doch kommen weil sie Hunger haben oder in ihrer Heimat verfolgt werden.

Was mir, als dein Geschichtsschreiber, auffällt: du nennst keine Maßnahmen um den Menschen zu helfen.


Gruss fool1
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Re: NPD-Verbotsverfahren abgewiesen

Beitrag von Nordland »

fool1 hat geschrieben:
Nordland hat geschrieben:Vielleicht sollte man bei aller Aufregung eben nicht vergessen, dass der überwiegende Teil der Mitglieder und Wähler eben nicht zu Höckes Thesen neigt.
Wir haben doch bereits herausgefunden, das deine pauschalen Aussagen seltenst fundiert sind. Quellen? Bis jetzt streitet ihr doch noch.
Hatte ich es nicht schon verlinkt? Alice Weidel, sicherlich eher eine AfD-Politikerin mit Zukunft als Höcke, drückte es klar aus:

„Die AfD ist eine zukunftsorientierte Partei. Sie steht für die Korrektur der Fehlentwicklungen der Gegenwart und nicht für die Revision der Vergangenheit. Unsere Wähler erwarten von uns Antworten auf das Versagen der etablierten Parteien bei den brennenden Fragen unserer Zeit, wie Euro-Desaster, Energiewende, Einwanderung ohne Kontrolle. Solche unsäglichen, rückwärtsgewandten Debatten sind überflüssig und kontraproduktiv. Herrn Höckes Alleingänge schaden der Akzeptanz der Partei bei den Bürgern.“
fool1 hat geschrieben:
Nordland hat geschrieben:Unter Umständen könnte ich geschrieben haben, dass ich mich nicht an alles erinnern könne. Dein Faible für die Zahl der Migrationswilligen in allen Ehren. Wir wissen aber, dass unsere Aufnahmekapazitäten schon jetzt erschöpft sind. Wir können keinen mehr aufnehmen. Insofern ist die Debatte um die Zahl der Migrationswilligen nicht entscheidend.
Als dein Geschichtsschreiber muß ich dir leider sagen das du mit dem erinnern schön öfters Probleme hattest :oops: Die Zahl interessiert mich ertmal im Sinne deiner Glaubwürdigkeit. Zum zweiten komme ich gleich. Ansonsten unfundierte Pauschale Aussagen.
Dir ging es also eher darum, meine Glaubwürdigkeit anzuzweifeln, anstatt sich inhaltlich mit der Zahl auseinanderzusetzen?
fool1 hat geschrieben:
Nordland hat geschrieben:- Wiedereinführung der Grenzsicherung und Abweisung aller Personen ohne Einreiseerlaubnis. Die Grenzsicherung würde dazu führen, dass unsere Nachbarstaaten ebenfalls ihre Grenze sicherten und sich insoweit ein dichtes Netz an gesicherten Grenzen ergäbe.
Hier wird die Zahl wieder wichtig. Die Bundespolizei ist jetzt schon überlastet. Ausgehend von deiner Quelle, wie stopt man 800 Millionen?
Du vertrittst einen falschen Ansatz. Nämlich den, dass man einem unbequem und liebgewonnenem Denken scheinbar widerstrebende politische Maßnahmen gar nicht erst in Angriff nehmen sollte, weil man damit möglicherweise scheitern könnte.

Was ist denn deine Lösung für die 800 Millionen? Weiterhin alle reinlassen, alle da bleiben lassen? Selbst der härteste "Refugees welcome!"-Internationalist wird einräumen, dass wir die nicht alle versorgen können. Wohl oder übel müssen wir mit den Maßnahmen beginnen. Und zwar unmittelbar auch gegen liebgewonnene Denkweisen.
fool1 hat geschrieben:
Nordland hat geschrieben:- Reform des Asylrechts. Asyl wird nur für vorher auf einer Positivliste erwähnte Personen gewährt. Alle anderen müssen ihren Antrag zwingend aus dem Ausland stellen und dürfen nur einreisen, wenn dem Antrag stattgegeben wurde, oder sie werden im Ausland untergebracht. Asyl berechtigt zu einem temporären Aufenthalt, solange Verfolgung besteht.
- Konsequente Abschiebung. Personen, die nicht in ihre Heimatländer abgeschoben werden können, werden in Unterkünfte im Ausland gebracht, in denen sie versorgt werden (australisches Modell). Das senkt den Anreiz, nach Deutschland zu kommen.
Dann beschreib doch mal wie und wo du dies umsetzen willst. Wo bekommen wir ne Insel her, wie stellt man einen Antrag aus dem Ausland, wie schafft man es auf die Positivliste?
Es muss ja keine Insel sein. In vielen Staaten wird man sich freuen, wenn der deutsche Staat Flüchtlingsunterkünfte betreibt und Einheimische als Wächter, Köche, Ärzte usw. einstellt. Ich denke da an einige osteuropäische oder afrikanische Staaten. Einen Antrag stellt man über die Botschaft. Auf die Positivliste schaffen es diejenigen Personen, die vom Auswärtigen Amt durch Auslandsberichte und Medienbeobachtung als politisch verfolgt identifiziert wurden.
fool1 hat geschrieben:
Nordland hat geschrieben:- Ausnahmsloses und dauerhaftes Verbot des Zugangs zu unseren Sozialsystemen für Einwanderer zugunsten einer temporären Mindestversorgung. Das senkt ebenfalls den Immigrationsanreiz.
Wenn die Leute aber doch kommen weil sie Hunger haben oder in ihrer Heimat verfolgt werden.
Dann geht es ihnen zunächst nicht anders als beispielsweise hungernden Menschen in Afrika, die kein Geld haben, um zu emigrieren. Warum man einen solchen Unterschied macht und seine Hilfsbereitschaft einseitig an denjenigen auslebt, die es zu uns geschafft haben, frage ich mich schon die ganze Zeit. Noch keiner hat diese Frage ernst genommen, geschweige denn beantworten können.
fool1 hat geschrieben:Was mir, als dein Geschichtsschreiber, auffällt: du nennst keine Maßnahmen um den Menschen zu helfen.
Wir wissen doch, was die Basis für die Schaffung wirtschaftliche Stabilität in ärmeren Regionen der Erde ist: Zunächst sollte das Bevölkerungswachstum in den Griff gekriegt werden. Der Club of Rome hat hier sinnvolle Vorschläge unterbreitet, an denen sich die Entwicklungshilfe orientieren sollte: Eine Prämie für Kinderlose und Familien mit nur einem Kind. Das Autorenduo erklärt, die Verdoppelung der Weltbevölkerung in den vergangenen 50 Jahren sei die Hauptursache für die fortschreitende Zerstörung unseres Planeten. Da es schwierig sei, den ökologischen Fußabdruck des Einzelnen zu verkleinern, wäre es "hilfreich, wenn die Gesellschaft die Wachstumsrate der Bevölkerung noch mehr drosseln, idealerweise sogar ins Negative kehren würde". Man sollte Frauen, die maximal ein Kind großgezogen haben, "zu ihrem 50. Geburtstag einen Bonus von 80 000 Dollar zahlen".

Wir dagegen sorgen mit unserer migrationsfreundlichen Haltung für immensen Schaden in den Herkunftsländern. Es werden die gut qualifizierten den Ländern entzogen. Zudem steigt die Geburtenrate, weil Eltern hoffen, sie könnten viele Jungen nach Westeuropa schicken, die ihnen dann Geld überweisen. Wenn wir endlich die Grenzen schließen und die Menschen zurückschicken, werden die Leute sehen, dass das ein Irrweg ist.
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