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recht.de • Thema anzeigen - Titulierter Forderung widersprechen?
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 Betreff des Beitrags: Titulierter Forderung widersprechen?
BeitragVerfasst: 15.05.17, 21:05 
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Registriert: 13.08.15, 19:31
Beiträge: 56
Guten Abend,

nehmen wir folgenden Fall an:

Schuldner A sieht seine SCHUFA-Daten ein und stösst auf eine ihm unbekannte Forderung des Eh-Oh-Es-Inkasso. Er schreibt jene an, verlangt eine Auskunft über die Fordeeung und erhält eine Kopie des Titels von 2011 sowie die Ankündigung einer nun beabsichtigten Gehaltspfändung.

Auf dem Titel steht eine Forderung der Otto GmbH mit der damals korrekten Adresse, dem Vornamen von A, jedoch dem Nachnamen des damaligen Lebensgefährten von A. Der Titel selbst lautet auf den Nachnamen von A.

A ist sich vollkommen sicher nichts bestellt zu haben und weder Mahn- noch Vollstreckungsbescheid in den Händen gehalten zu haben.

A wird sich keinen Anwalt leisten können. Gibt es ein sinnvolles Vorgehen, oder sind Einsprüche mit der Erlangung eines Titels verwirkt?

Herzlichen Dank, Sandrina


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BeitragVerfasst: 15.05.17, 21:25 
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Registriert: 21.08.14, 15:57
Beiträge: 6265
Sandrina.Marie hat geschrieben:
...

A wird sich keinen Anwalt leisten können. Gibt es ein sinnvolles Vorgehen, oder sind Einsprüche mit der Erlangung eines Titels verwirkt?
...



hallo,

dann sollten Sie bei "Ihrem" Amtsgericht Beratungshilfe in Anspruch nehmen.

http://www2.justizadressen.nrw.de/og.php
https://www.berlin.de/gerichte/was-moec ... 418019.php

Das sieht so aus, als ob der frühere Lebensgefährte da ein böses Spiel gespielt hat.

Vereinfacht ist es höchstwahrscheinlich so, dass Ihnen der Vollstreckungsbescheid nie zugestellt wurde. Deshalb hat die 2wöchige Einspruchsfrist bis heute nicht zu laufen begonnen. Dieser Einspruch sollte möglichst schnell eingelegt werden. Idealerweise macht das ein Anwalt.

Die Sache wird dann an das Prozessgericht abgegeben und entschieden, auch das begleitet dann idealerweise der Anwalt. ggf. kann man Prozesskostenhilfe in Anspruch nehmen.

Da die Einspruchsfrist nur 2 Wochen sind, sollte man sich sputen.

Wenn der Lebensgefährte die Forderung zahlen würde, wäre das natürlich das Einfachste. Aber das wäre wahrscheinlich naiv darauf zu hoffen.


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BeitragVerfasst: 19.05.17, 14:04 
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Registriert: 09.04.09, 09:40
Beiträge: 34
Und daran denken, dass der Vollstreckungsbescheid vorläufig vollstreckbar ist, d. h. der Einspruch ändert erstmal nichts an der Vollstreckbarkeit!


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BeitragVerfasst: 19.05.17, 15:35 
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Registriert: 05.12.04, 16:06
Beiträge: 14232
freemont hat geschrieben:
Vereinfacht ist es höchstwahrscheinlich so, dass Ihnen der Vollstreckungsbescheid nie zugestellt wurde.


Dass der GV oder der Postbote die Sendung entweder in den Hausbriefkasten eingelegt oder einem erwachsenen ständigen Mitbewohner übergeben hat, ist nicht absolut unwahrscheinlich.


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BeitragVerfasst: 20.05.17, 11:48 
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Registriert: 13.08.15, 16:49
Beiträge: 1553
Der Titel wird durch den Postboten zugestellt und zwar durch Einwurf in den Briefkasten; das Gericht erhält die Zustellungsurkunde.
Mit 'Ablauf der Widerspruchsfrist ist der Titel vollstreckbar.
Nie etwas bestellt oder nie etwas erhalten zu haben, sind etwa 70% aller Ausreden, welche in solchen Fällen vorgebracht werden, unabhängig, ob diese zutreffend sind oder nicht.

Wie will man beweisen, dass man 2011 keinen Vollstreckungsbescheid erhalten hat, wenn der Postbote eine Zustellungsurkunde dem Gericht übermittelt hat?

Wenn Kopie des Titels vorliegt, und es ist ein Vollstreckungsbescheid (Titel könnte auch ein (Versäumnis-)Urteil sein) und am Tag der Zustellung war der Wohnsitz identisch mit der Anschrift auf dem Titel, geht man davon aus, dass durch die Zustellung des Titels dieser Rechtskraft erlangt hat.

Hier das Gegenteil beweisen zu wollen ist relativ unrealistisch.


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