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recht.de • Thema anzeigen - Dispositives Recht
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 Betreff des Beitrags: Dispositives Recht
BeitragVerfasst: 21.05.16, 10:59 
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Registriert: 10.07.14, 13:36
Beiträge: 23
Es gibt Zwingendes Recht im BGB und Dispositives Recht.

1) Woran erkenne ich den Unterschied, wenn ich die entspr. Norm betrachte?

2) Muß ich im Vertrag ein solches dispositives Recht, falls gewollt, ausdrücklich außer Kraft setzen? Oder ausdrücklich nennen, wenn es gelten soll, oder abgeändert sein soll?


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 Betreff des Beitrags: Re: Dispositives Recht
BeitragVerfasst: 24.05.16, 11:20 
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Beiträge: 4341
Ob eine Norm dispositiv ist, kann man manchmal, aber nicht immer erkennen. So erklärt § 536 Abs. 4 BGB etwa die vorstehenden Regelungen der Abs. 1 - 3 für nicht abänderbar zu Lasten des Mieters. Hier ist also ein gesetzliches Teilabweichungsverbot gegeben. § 276 Abs. 3 BGB verbietet den Erlass der Vorsatzhaftung im Voraus, was dieses (jedenfalls vorab) für nicht dispositiv erklärt, sinngemäß aber die übrigen Haftungstatbestände.

Bei anderen Normen ergibt sich das aus der Rechtsprechung, so dass man das in der jeweiligen Kommentierung nachlesen kann.

Damit Gesetze geltend, muss man sie nicht in Verträgen für anwendbar erklären, sondern nur umgekehrt, wenn Gesetze nicht gelten sollen.


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 Betreff des Beitrags: Re: Dispositives Recht
BeitragVerfasst: 28.05.16, 11:47 
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Beiträge: 23

Themenstarter
Die zwingenden Normen sollten im BGB gekennzeichnet werden, ansonsten entsteht der Eindruck eines Geheimrechts.


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 Betreff des Beitrags: Re: Dispositives Recht
BeitragVerfasst: 02.06.16, 12:42 
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Beiträge: 1630
anfrage123 hat geschrieben:
Die zwingenden Normen sollten im BGB gekennzeichnet werden, ansonsten entsteht der Eindruck eines Geheimrechts.


LOL

Also die Idee allein anhand des Textes eines Gesetzes allzu sichere Prognosen z.B. auf die Entscheidung eines Gerichts machen zu können würd ich ohnehin verwerfen.

In einem Kommentar findet man dann ggf. noch wie bisher Gerichte und die Lehre die Sache aufgefasst haben - was ein Hinweis sein kann - Aber ob am Ende ein Gericht am Ball die Ecken zählt - da ist es trotzdem frei...


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 Betreff des Beitrags: Re: Dispositives Recht
BeitragVerfasst: 12.01.17, 16:27 
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Registriert: 12.01.17, 11:07
Beiträge: 14
Ich hatte die Frage während meines Studiums und die erste Antwort darauf erklärt es ganz gut :)


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