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recht.de • Thema anzeigen - Anfechtung
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 Betreff des Beitrags: Anfechtung
BeitragVerfasst: 28.05.16, 11:50 
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Registriert: 10.07.14, 13:36
Beiträge: 20
Das Anfechtungsrecht ist ein Priviligiertenrecht und verkompliziert das BGB unnötig.
Mein Vorschlag:

A) Abschaffung des Anfechtungsrechts nach §143 BGB und
B) konkret:
1. Unter Maßgabe von BGB §242 und §254 (ersetze dort das Wort "Schaden" durch "Nichtigkeit") fällt §143 weg, stattdessen Zulassung der Feststellungsklage auf Nichtigkeit im Sinn so von §43 VwGO (Beweislast also zu Lasten des Klägers), Gründe wie bisher; ersetze in den Paragraphen "Anfechtung" durch "Nichtigkeitsklage" und "anfechten" durch "gerichtlich anfechten".

Noch drei Anmerkungen:
Nichtigkeit deshalb, weil eine den Willen nicht erklärende Erklärung keine Willenserklärung ist.
Aus der Systematik heraus kann ein Anspruch nicht festgestellt werden ("..oder auf Feststellung, dass er den Anspruch hat.." ist falsch). Die Feststellung eines Anspruchs ist der (bezeichnet den) Klageantrag (grob gesprochen ist somit eine Feststellungsklage die Feststellung einer Feststellung).


Ich denke, gegen (A) gibt es keine Einwände.


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