Obersatz für die Subsumtion

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Shaqour
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Obersatz für die Subsumtion

Beitrag von Shaqour » 05.08.17, 19:07

Immer wenn ich weiß, dass ich zwei Sachen zu prüfen habe, habe ich Schwierigkeiten, den passenden Obersatz zu bilden. Ich komme leider nicht vorran und frage daher hier um Rat. Es geht um den folgenden Sachverhalt:

M möchte sein Auto, das er eigentlich verschrotten wollte, an Z verschenken. Z ist aber 16 und hat keinen Führerschein und das Auto ist außerdem unbrauchbar. Da die Eltern gegen dagegen sind, geht seine 18-j. Schwester in Vertretung von Z zu M und holt das Auto für Z.



Hier ist das Vorliegen eines Scheckungsvertrages und die Vertretung zu prüfen. Mir ist schon klar, dass ich prüfen müsste, ob die Einwilligung oder Genehmigung der Eltern vorliegen muss. Aber das klammere ich mal aus.


Ich habe Folgendes notiert:
M könnte das Eigentum an das Auto gem. §XXX an Z übertragen haben. Voraussetzung ist, dass M der Eigentümer des Autos ist und dass beide sich darüber einig sind, dass das Eigentum an das Auto an Z unentgeltlich übertragen wird.
Mir geht es nur um die Formulierung des Obersatzes. Rechtsgrundlage suche ich in Ruhe aus.

Wann kann ich im Obersatz die Vertretung erwähnen, da Z in diesem GEschäft wirksam vertreten werden muss.

Danke im Voraus

SusanneBerlin
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Re: Obersatz für die Subsumtion

Beitrag von SusanneBerlin » 05.08.17, 19:28

Die Vertretung kommt doch erst im 2. Schritt. Rechtsgeschäfte, die man selber nicht wirksam abschließen kann, werden nicht dadurch wirksam dass man sich vertreten lässt.
Grüße, Susanne

freemont
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Re: Obersatz für die Subsumtion

Beitrag von freemont » 05.08.17, 19:40

Shaqour hat geschrieben:...

Mir geht es nur um die Formulierung des Obersatzes. Rechtsgrundlage suche ich in Ruhe aus.
...
So funktioniert das nicht. "Subsumieren" kann man nur Sachverhalte unter den Tatbestand von Rechtsnormen, genauer gesagt Anspruchsgrundlagen.

Das ergibt sich normalerweise aus der Fallfrage. Wer will Was von Wem?

cmd.dea
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Re: Obersatz für die Subsumtion

Beitrag von cmd.dea » 06.08.17, 09:53

Shaqour hat geschrieben:Mir ist schon klar, dass ich prüfen müsste, ob die Einwilligung oder Genehmigung der Eltern vorliegen muss.
Wie ist denn die Fallfrage?
M könnte das Eigentum an das Auto gem. §XXX an Z übertragen haben. Voraussetzung ist, dass M der Eigentümer des Autos ist und dass beide sich darüber einig sind, dass das Eigentum an das Auto an Z unentgeltlich übertragen wird.
Das ist schon mal gut.
Mir geht es nur um die Formulierung des Obersatzes. Rechtsgrundlage suche ich in Ruhe aus.
Wie soll denn ein konkreter Obersatz ohne die Rechtsgrundlage gebildet werden? Letztere bedingt die Formulierung ersteren.
Wann kann ich im Obersatz die Vertretung erwähnen, da Z in diesem GEschäft wirksam vertreten werden muss.
Indem man die Tatbestände der hier einschlägigen Norm des BGB einen nach dem anderen prüft. Dabei ergibt sich das automatisch.

Was ist denn hier die zu prüfende Norm?

Name4711
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Re: Obersatz für die Subsumtion

Beitrag von Name4711 » 06.08.17, 14:03

Mal eine "blöde" Frage:
Was soll denn hier heißen "vertreten" und "abholen"?

Soll das heißen, dass die Schwester Eigentümerin werden soll, solange der Bruder keine Einwilligung hat - oder holt sie das Auto nur ab, stellvertretend für den Bruder der Eigentümer werden soll...

Das scheint mir dasHauptproblem zu sein - und ist in der Schilderung nicht wirklich klar (Und dem Bruder wohl auch nicht, sonst hätte die Schwester ja das Auto genonommen um die Eltern wirksam auszutricksen :mrgreen: ).

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