A wurde die Klageschrift und die Verfügung (Fristsetzung zur Klageerwiderung, Belehrung etc.) an die veraltete Adresse, wo derzeit noch die Eltern leben, zugestellt. Diese waren zur Zeit der Zustellung schon seit längerem im Ausland und sind es immer noch. B ist zur Wohnung gefahren und hat oben genannte Schreiben und ein Urteil im Briefkasten gefunden. A erhielt erst durch B Kenntnis von sämtlichen Schriftstücken.
Es erging eine ENDURTEIL ohne mündliche Verhandlung nach § 495 a ZPO, kein Versäumnisurteil. Außerdem wurde ausdrücklich nur eine Frist von 2 Wochen für die Klageerwiderung gesetzt, nicht aber eine zwei-wöchige Frist zur Anzeige der Verteidigungsbereitschaft. A hält Klageforderung für unbegründet und möchte sich selbstverständlich zur Klage äußern.
Scheitert der Antrag auf Wiedereinsetzung daran, dass hier keine Frist zur Anzeige der Verteidigungsbereitschaft eingeräumt wurde? Nur diese ist nämlich eine Notfrist und § 233 ZPO nur in diesem Fall anwendbar. Oder kann in die Klageerwiderungsfrist auch diese Frist mithineingelesen werden ?
Hätte in dem Fall nicht ein Versäumnisurteil ergehen müssen, da ein entsprechender Antrag vom Kläger gestellt worden ist? Oder liegt das im Ermessen des Gerichts i.S.d. § 495 a ZPO?
Wie ist die Rechtslage?
Ich danke allen Antwortenden schon im Voraus
