Berufung zugelassen?

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MelD
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Berufung zugelassen?

Beitrag von MelD » 07.05.19, 22:35

Hallo,
ich bin etwas verwirrt. Wenn in einem Urteil der I. Instanz steht:
"Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar.
Streitwert: 408,00 €
Gegen die Entscheidung kann das Rechtsmittel der Berufung eingelegt werden. Die Berufung ist nur zulässig, wenn der Wert des Beschwerdegegenstandes 600 EUR übersteigt oder das Gericht des ersten Rechtszuges die Berufung im Urteil zugelassen hat."
Der Streitwert liegt klar unter 600 EUR. aber woran erkenne ich denn, ob das Gericht die Berufung zugelassen hat?
LG

SusanneBerlin
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Re: Berufung zugelassen?

Beitrag von SusanneBerlin » 07.05.19, 23:13

Hallo,
Der Satz der mit "Gegen die Entscheidung..." beginnt, ist nicht Teil des Urteils, sondern die Standard-Rechtsmittelberufung.
woran erkenne ich denn, ob das Gericht die Berufung zugelassen hat?
Im Urteil würde stehen: "Das Gericht hat die Berufung zugelassen."
Grüße, Susanne

MelD
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Re: Berufung zugelassen?

Beitrag von MelD » 08.05.19, 04:59

Danke.

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