sofortige Beschwerde mit nachgereichter Begründung : ein Verfahrensfehler ?!

Moderator: FDR-Team

Gesperrt
helmes63
Topicstarter
FDR-Mitglied
FDR-Mitglied
Beiträge: 943
Registriert: 01.06.12, 11:11

sofortige Beschwerde mit nachgereichter Begründung : ein Verfahrensfehler ?!

Beitrag von helmes63 » 22.05.19, 14:47

Sehr geehrte Forenfreunde,

... wenn bei einem Verkehrswidrigkeitsverfahren eine fristgerechte Beschwerde eingeht
und man eine Begründungsnachlieferung ankündigt ist das zunächst einmal in Ordnung.

Es ist jedoch ungewöhnlich, wenn dann nach ca. einem knappen Monat ein abweisender
Gerichtsbeschluss ergeht in dem hervorgeht, dass man eine Entscheidung getroffen hat
weil die Begründungsnachreichung zu spät erfolgte.

Das kann ich nicht verstehen. Es müsste doch auch gemäß ZPO so sein, dass man hier
erst einmal vom Amtsgericht in Verzug gesetzt werden muss - eine Begründungs-
Nachreichung innerhalb eines Monats müsste außerdem doch noch um Toleranzbereich liegen.

Ich persönlich bin davon ausgegangen, dass das Amtsgericht mich diesbezüglich erst
einmal in Verzug setzen muss, bspw. innerhalb von einer bzw. zwei Kalenderwochen.

Wenn es hierzu Grundsätze in der ZPO gibt, welche ich noch nicht kenne wäre es
gut wenn man mich an dieser Stelle einmal aufklären könnte.


Aus dem Gerichtsbeschluss kann ich hierzu jedenfalls nichts ableiten, was mich weiter-
helfen könnte.

Gammaflyer
FDR-Moderator
Beiträge: 14151
Registriert: 06.10.04, 15:43

Re: sofortige Beschwerde mit nachgereichter Begründung : ein Verfahrensfehler ?!

Beitrag von Gammaflyer » 22.05.19, 15:33

Nein, die Sache wärmen wir nicht nochmal auf.
Von mir aus nehmen Sie einen alten Thread.

Und warum eigentlich ZPO und Zivilprozessrecht-Unterforum bei einer "Verkehrswidrigkeit" bleibt mal wieder Ihr Geheimnis. Auch das Thema hatten wir schon zu oft.

Gesperrt