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recht.de • Thema anzeigen - Unerwünschte Werbung trotz Aufkleber am Briefkasten
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BeitragVerfasst: 17.10.16, 10:42 
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Beiträge: 153
Wohnort: BaWü
Hallo zusammen,

der Briefkasten von Person A ist schon über und über mit Aufklebern versehen, wie z.B.:
- Keine Werbung
- Keine kostenlosen Zeitungen
- Keine Flyer

A ist klar, dass dies nicht für adressierte Werbung gilt.

A möchte gerne einen weiteren Hinweis anbringen:
"Zuwiderhandlungen werden strafrechtlich verfolgt."

Wäre eine solche Aussage inhaltlich korrekt oder kann in solchen Fällen gar keine strafrechtliche Verfolgung stattfinden?
Wie müsste eine korrekte Formulierung lauten, welche in diese Richtung geht?

Die Formulierung sollte so allumfassend und radikal wie möglich ausfallen.

Vielen Dank!
FrederikR


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BeitragVerfasst: 17.10.16, 10:57 
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Wohnort: Auf diesem Planeten
FrederikR hat geschrieben:
Wäre eine solche Aussage inhaltlich korrekt oder kann in solchen Fällen gar keine strafrechtliche Verfolgung stattfinden?

1. Auf welcher Grundlage?
2. Worin liegt das öffentliche Interesse die Polizei und andere Verwaltungen mit diesem zu belasten?

_________________
Alles, was ich schreibe, ist meine private Meinung.
Gesetze sind eine misslungene Kreuzung aus dem Alphabet und einem Labyrinth.
"Das Recht auf Dummheit gehört zur Garantie der freien Entfaltung der Persönlichkeit." Zitat Mark Twain


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BeitragVerfasst: 17.10.16, 11:06 
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Beiträge: 1713
Sofort verklagen und alle Instanzen in Anspruch nehmen!!! :roll:


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BeitragVerfasst: 17.10.16, 11:06 
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Registriert: 06.10.04, 15:43
Beiträge: 13823
Strafrechtlich gibt es da keinen Ansatz.


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BeitragVerfasst: 17.10.16, 11:15 
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Registriert: 05.07.07, 07:27
Beiträge: 16863
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Strafrechtlich geht da wohl nix. Eher im Zivilrecht mittels Unterlassungserklärungen.
Wie groß ist der Kasten resp. wieviel Text passt denn drauf? :mrgreen:

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Und unsere Hooligans grüße ich mit einem freundlichen "AHOI" :mrgreen:


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BeitragVerfasst: 17.10.16, 12:38 
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Registriert: 28.06.10, 19:05
Beiträge: 29
Hinweise wie von BäckerHD sind jetzt wenig hilfreich. Das hat A auch gar nicht vor.

Tastenspitz hat geschrieben:
Strafrechtlich geht da wohl nix. Eher im Zivilrecht mittels Unterlassungserklärungen.
Wie groß ist der Kasten resp. wieviel Text passt denn drauf? :mrgreen:


Eine Aufforderung zur Unterlassungserklärung würde A in sehr hartnäckigen Fällen von Werbetreibenden schon in Betracht ziehen.

Wie könnte hier ein entsprechender Hinweis lauten mit Verweis darauf, dass A rechtliche Schritte nicht scheut und inhaltlich korrekt bleibt.
Ohne dabei natürlich mehr als einen Satz schreiben zu müssen. (Wegen Platz.)

Zusätzlich: Welche Formulierung wegen Werbung jeglicher Form ist am rechtssichersten?

Danke euch!


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BeitragVerfasst: 17.10.16, 13:58 
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Registriert: 14.12.06, 18:18
Beiträge: 13757
315 hat geschrieben:
Das hat A auch gar nicht vor.
[..]
Eine Aufforderung zur Unterlassungserklärung würde A in sehr hartnäckigen Fällen von Werbetreibenden schon in Betracht ziehen.

Da Sie nicht A (der TE) sind, können Sie das eigentlich gar nicht wissen.

_________________
„Einen guten Journalisten erkennt man daran, dass er sich nicht gemein macht mit einer Sache, auch nicht mit einer guten Sache; dass er überall dabei ist, aber nirgendwo dazugehört.“ (Hanns Joachim Friedrichs)


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BeitragVerfasst: 17.10.16, 15:14 
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FDR-Moderator

Registriert: 31.01.05, 08:14
Beiträge: 15196
Wohnort: Auf diesem Planeten
Doch er weiß es, da es sich hier um einen verbotenen Doppelaccount handelt.

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