Welches Gericht ist zuständig?

Moderator: FDR-Team

Antworten
myLord
Topicstarter
FDR-Mitglied
FDR-Mitglied
Beiträge: 961
Registriert: 27.04.05, 22:03

Welches Gericht ist zuständig?

Beitrag von myLord » 13.03.19, 12:32

Hallo Leute,

nehmen wir mal an, dass A von B eine Auskunft nach Art. 15 DSGVO haben möchte. A wird diese Auskunft teilweise verweigert mit dem Hinweis, dass gewisse Daten zwar gespeichert aber nicht verarbeitet werden. A ist der Meinung, dass das Erheben der Daten und die Speicherung bereits eine Verarbeitung darstellen. Welches Gericht wäre denn für eine Klage zuständig? Das Amtsgericht bzw. das Zivilgericht? Und welcher Ort wäre zuständig, wo A sitzt oder wo B sitzt?

SusanneBerlin
FDR-Mitglied
FDR-Mitglied
Beiträge: 15234
Registriert: 05.11.12, 13:35

Re: Welches Gericht ist zuständig?

Beitrag von SusanneBerlin » 13.03.19, 12:52

Und welcher Ort wäre zuständig, wo A sitzt oder wo B sitzt?
Der Gerichtsstand wird mMn. nach den Kriterien jeder Zivilklage ermittelt, es kommt also darauf an (ZPO §§ 12 bis 40). Welcher Art ist die Beziehung zwischen A und B? Aus welchem Anlass hat B Daten von A?
Zuletzt geändert von SusanneBerlin am 13.03.19, 13:01, insgesamt 1-mal geändert.
Grüße, Susanne

myLord
Topicstarter
FDR-Mitglied
FDR-Mitglied
Beiträge: 961
Registriert: 27.04.05, 22:03

Re: Welches Gericht ist zuständig?

Beitrag von myLord » 13.03.19, 13:01

Welcher Art ist die Beziehung? Spielt es da eine Rolle? Nehmen wir mal an, dass B ein Unternehmen ist und A für ein zweites Unternehmen arbeitet, das mit B im Massengeschäft einen Vertrag geschlossen hat. Der geschlossene Vertrag läuft jedoch auf den Namen von A.

Also:

Firma XY
Name A
Anschrift Firma

Zur Vertragserfüllung (z.B. zu Abrechnungszwecken) muss B Daten erheben und diese dem Vertragsverhältnis (und damit auch A als Person) zuordnen.

Antworten