Navigationspfad: Home arrow Foren
Foren
recht.de • Thema anzeigen - Aufenthaltstitel
Aktuelle Zeit: 15.12.17, 15:02

Alle Zeiten sind UTC + 1 Stunde




Ein neues Thema erstellen Auf das Thema antworten  [ 5 Beiträge ] 
Autor Nachricht
 Betreff des Beitrags: Aufenthaltstitel
BeitragVerfasst: 31.10.16, 07:24 
Offline
FDR-Mitglied
FDR-Mitglied

Registriert: 06.02.06, 17:38
Beiträge: 198
Wohnort: Sachsen Anhalt
Der Afghane A ist mit einer Französin F verheiratet und hat eine Daueraufenthaltskarte EU als Familienanghöriger. Der A ist in Frankreich schon sehr lange auf der Suche nach Arbeit und wird nicht fündig. Jetzt kommt er nach Deutschland und wird kurz hinter der Grenze angehalten und kontrolliert. In der Kontrolle gibt er den Beamten an, dass er auf der Suche nach Arbeit sei. Die Beamten nehmen ihn daraufhin fest, beanzeigen ihn wegen des Verdachtes des unerlaubten Aufenthaltes ohne erforderlichen Aufenthaltstitels und weisen ihn zurück. Ebenfalls muss er von seinem Geld eine Sicherheitsleistung bezahlen. A versteht überhaupt nicht, was er falsch gemacht hat, denn er hat doch einen gültigen anerkannten Aufenthaltstitel, oder nicht?

_________________
Wer andern eine Grube gräbt, bricht für gewöhnlich seinen Spaten ab!


Nach oben
 Profil  
Mit Zitat antworten  
 Betreff des Beitrags: Re: Aufenthaltstitel
BeitragVerfasst: 31.10.16, 08:19 
Offline
FDR-Mitglied
FDR-Mitglied

Registriert: 19.08.05, 13:20
Beiträge: 20560
Wohnort: Zwischen Flensburg und Sonthofen
Mag sein, dass er einen gültigen Aufenthaltstitel hat, aber den erst einmal nur für Frankreich.

Für die Arbeitssuche in Deutschland gilt der nicht.

Und eine Inanspruchnahme von Freizügigkeit OHNE dass der Ehegatte mit einreist scheidet aus.

_________________
Das Bonner Grundgesetz ist unverändert in Kraft. Eine deutsche Reichsverfassung, eine kommissarische Reichs-Regierung oder ein kommissarisches Reichsgericht existieren ebenso wenig, wie die Erde eine Scheibe ist. (AG Duisburg 26.01.2006)


Nach oben
 Profil  
Mit Zitat antworten  
 Betreff des Beitrags: Re: Aufenthaltstitel
BeitragVerfasst: 31.10.16, 08:51 
Offline
FDR-Mitglied
FDR-Mitglied

Registriert: 06.02.06, 17:38
Beiträge: 198

Themenstarter
Wohnort: Sachsen Anhalt
Ronny1958 hat geschrieben:
Mag sein, dass er einen gültigen Aufenthaltstitel hat, aber den erst einmal nur für Frankreich.

Für die Arbeitssuche in Deutschland gilt der nicht.

Und eine Inanspruchnahme von Freizügigkeit OHNE dass der Ehegatte mit einreist scheidet aus.



Gesetz über die allgemeine Freizügigkeit von Unionsbürgern (Freizügigkeitsgesetz/EU - FreizügG/EU)
§ 3 Familienangehörige

(1) Familienangehörige der in § 2 Abs. 2 Nr. 1 bis 5 genannten Unionsbürger haben das Recht nach § 2 Abs. 1, wenn sie den Unionsbürger begleiten oder ihm nachziehen. Für Familienangehörige der in § 2 Abs. 2 Nr. 5 genannten Unionsbürger gilt dies nach Maßgabe des § 4.



Gesetz über die allgemeine Freizügigkeit von Unionsbürgern (Freizügigkeitsgesetz/EU - FreizügG/EU)
§ 2 Recht auf Einreise und Aufenthalt




(1) Freizügigkeitsberechtigte Unionsbürger und ihre Familienangehörigen haben das Recht auf Einreise und Aufenthalt nach Maßgabe dieses Gesetzes.

(2) Unionsrechtlich freizügigkeitsberechtigt sind: 1.
Unionsbürger, die sich als Arbeitnehmer oder zur Berufsausbildung aufhalten wollen,
1a.
Unionsbürger, die sich zur Arbeitsuche aufhalten, für bis zu sechs Monate und darüber hinaus nur, solange sie nachweisen können, dass sie weiterhin Arbeit suchen und begründete Aussicht haben, eingestellt zu werden,
2.
Unionsbürger, wenn sie zur Ausübung einer selbständigen Erwerbstätigkeit berechtigt sind (niedergelassene selbständige Erwerbstätige),
3.
Unionsbürger, die, ohne sich niederzulassen, als selbständige Erwerbstätige Dienstleistungen im Sinne des Artikels 57 des Vertrages über die Arbeitsweise der Europäischen Union erbringen wollen (Erbringer von Dienstleistungen), wenn sie zur Erbringung der Dienstleistung berechtigt sind,
4.
Unionsbürger als Empfänger von Dienstleistungen,
5.
nicht erwerbstätige Unionsbürger unter den Voraussetzungen des § 4,
6.
Familienangehörige unter den Voraussetzungen der §§ 3 und 4,
7.
Unionsbürger und ihre Familienangehörigen, die ein Daueraufenthaltsrecht erworben haben.


Da A als Drittausländer ein Daueraufenthaltsrecht als Familienangehöriger eines EU Bürgers erworben hat, zählt er nicht zu den in § 3 FreizügG/EU genannten Personenkreis wo ein Aufenthalt des Familiengatten im Inland oder ein Beisein bei der Einreise erforderlich ist, oder?

_________________
Wer andern eine Grube gräbt, bricht für gewöhnlich seinen Spaten ab!


Nach oben
 Profil  
Mit Zitat antworten  
 Betreff des Beitrags: Re: Aufenthaltstitel
BeitragVerfasst: 31.10.16, 11:02 
Offline
FDR-Mitglied
FDR-Mitglied

Registriert: 19.08.05, 13:20
Beiträge: 20560
Wohnort: Zwischen Flensburg und Sonthofen
Doch, er fällt nach wie vor da drunter.

Hat er denn in Deutschland ein Daueraufenthaltsrecht erworben?

------------------------------

Nein. Er besitzt in Frankreich ein Daueraufenthaltsrecht.

Also darf er Freizügigkeit nach wie vor nur als Familienangehöriger in Anspruch nehmen.

In Deutschland kann er nur nach Maßgabe des § 9a AufenthG eine Erlaubnis zum Daueraufenthalt erhalten.

Da er nicht als Familienangehöriger mit diesem eingereist ist, und sich zur Arbeitssuche in das Bundesgebiet begeben hat, liegt ein Verstoß gegen aufenthaltsrechtliche Bestimmungen vor.

_________________
Das Bonner Grundgesetz ist unverändert in Kraft. Eine deutsche Reichsverfassung, eine kommissarische Reichs-Regierung oder ein kommissarisches Reichsgericht existieren ebenso wenig, wie die Erde eine Scheibe ist. (AG Duisburg 26.01.2006)


Nach oben
 Profil  
Mit Zitat antworten  
 Betreff des Beitrags: Re: Aufenthaltstitel
BeitragVerfasst: 03.11.16, 19:36 
Offline
FDR-Mitglied
FDR-Mitglied

Registriert: 22.02.13, 10:10
Beiträge: 1400
Der Afghane, als Ehemann einer Französin, darf Frankreich leben.


Nach oben
 Profil  
Mit Zitat antworten  
Beiträge der letzten Zeit anzeigen:  Sortiere nach  
Ein neues Thema erstellen Auf das Thema antworten  [ 5 Beiträge ] 

Alle Zeiten sind UTC + 1 Stunde


Wer ist online?

Mitglieder in diesem Forum: 0 Mitglieder und 1 Gast


Du darfst keine neuen Themen in diesem Forum erstellen.
Du darfst keine Antworten zu Themen in diesem Forum erstellen.
Du darfst deine Beiträge in diesem Forum nicht ändern.
Du darfst deine Beiträge in diesem Forum nicht löschen.

Suche nach:
Powered by phpBB® Forum Software © phpBB Group
Deutsche Übersetzung durch phpBB.de
Karma functions powered by Karma MOD © 2007, 2009 m157y
©  Forum Deutsches Recht 1995-2017. Anbieter: Medizin Forum AG, Hochwaldstraße 18 , D-61231 Bad Nauheim , RB 2159, Amtsgericht Friedberg/Hessen, Tel. 03212 1129675, Fax. 03212 1129675, Mail info[at]recht.de. Plazieren Sie Ihre Werbung wirkungsvoll! Lesen Sie hier unsere Mediadaten!